Meldungen

Leider wurde unser Freund Andreas nun doch im Mai nach Italien ausgeliefert, jetzt sitzt er wahrscheinlich bis mindestens Juni 2019 im zweitgrößten Gefängnis Neapels: Secondigliano. Eines der wichtigsten Hochsicherheitsgefängnisse Neapels. Wie es ihm dort ergeht, wissen wir bis jetzt noch nicht genau. Aber es sieht so aus, dass er dort durch die Wärter zumindest keine derartige Folter und Misshandlungen, wie er sie im Knast von Santa Maria Capua Vetere erleiden musste, zu befürchten hat. Er wird dort aber sicher nicht mit offenen, freundlichen Armen empfangen. Der Prozess in Italien hat am 30. Mai begonnen.

 

Wir haben am 21. Juni eine Aktion in Backnang durchgeführt, um auf die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Augsburg aufmerksam zu machen.

In Diyarbakır trotzen Hunderttausende im Großen und Kleinen dem türkischen Repressionsregime: Kurz vor den Wahlen am kommenden Sonntag hat Redakteur Alp Kayserilioğlu die Stimmung in der HDP-Hochburg eingefangen.

In Schwerin wird aktuell die Ausstellung "WIR* HIER! Lesbisch, schwul und trans* zwischen Hiddensee und Ludwigslust" gezeigt. An der Darstellung gelebter sexueller Vielfalt in Mecklenburg-Vorpommern hat der Verein "Lola für Demokratie in MV" mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen gearbeitet.

 

Von Janna Petersen und Marek Sancho-Höhne

 

Eine neue Umfrage unter AfD-Anhängern belegt: Antisemitismus ist bei den Rechtspopulist*innen mehrheitsfähig.

Twitter baut einen Qualitäts-Filter ein, mit der Hoffnung so die Diskussionskultur im Netz wieder zu normalisieren. Wenig überraschend, wittert die rechte Blase gleich wieder Zensur und Verschwörung. Was ist dran und wie funktioniert der Filter?

Kuba verteidigte am Donnerstag am Sitz der UNO in Genf die Bedeutung des Dialogs und der Zusammenarbeit, um gleichmäßig in allen Teilen der Welt wirksam die Menschenrechte zu fördern. Der Botschafter Havannas Pedro Luis Pedroso sprach sich in seinem Redebeitrag in der 38. ordentlichen Sitzungsperiode des Menschenrechtsrats dafür aus, dass die Prinzipien der Unparteilichkeit und Objektiviät die Bemühungen des Hohen Kommissariats bestimmen, so wie dies die Normen der Vollversammlung festlegen.

Das von der CGFP und der Regierung unterzeichnete Gehälterabkommen im öffentlichen Dienst wurde in gleich mehreren Tageszeitungen als Wahlgeschenk hingestellt. In der Tageszeitung, die traditionell der Sozialdemokratie und der größten Gewerkschaft nahesteht, hieß es sogar, es handele sich um ein Wahlgeschenk »an die Privilegierten in diesem Land: Staatsbeamte«.

Im vor wenigen Tagen erschienen Verfassungsschutzbericht der Freien Hansestadt Bremen für das Jahr 2017 wird die Rote Hilfe e.V. erneut als „gewaltorientiert“ bezeichnet. Erst Anfang des Jahres war es dem Verein per Gerichtsverfahren gelungen, eine entsprechende Bezeichnung im Bericht für 2016 zu unterbinden. Nun liefert die Behörde ihre im damaligen Urteil angemahnte fehlende Begründung für diese Bezeichnung nach und „aktualisiert“ gleichzeitig auch den VS-Bericht 2016, in dem nun auch wieder die angebliche Gewaltorientierung behauptet wird.

In Saarland ist die Zahl der Sanktionen gegen junge Erwachsene angestiegen. Grund hierfür scheint die schärfere … "Hartz IV-Sanktionen nehmen zu" weiterlesen Der Beitrag Hartz IV-Sanktionen nehmen zu erschien zuerst auf Gegen Hartz IV: ALG II Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

BSG unterbindet Sparpraxis der Arbeitsverwaltung Eine zum Ende des Arbeitsverhältnisses gezahlte Abfindung muss nicht zu einem … "Trotz Abfindung kürzer auf Arbeitslosengeld warten" weiterlesen Der Beitrag Trotz Abfindung kürzer auf Arbeitslosengeld warten erschien zuerst auf Gegen Hartz IV: ALG II Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Die Willkür des Jobcenters trifft nicht nur den normalen Bürger, sondern auch bekannte Persönlichkeiten. Der Fotograf … "Sozialer Abstieg durch Hartz IV" weiterlesen Der Beitrag Sozialer Abstieg durch Hartz IV erschien zuerst auf Gegen Hartz IV: ALG II Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

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Zum ersten Mal wird bei einem Sport-Großereignis Gebärdensprachübersetzung angeboten.

Der oberste General der US-Marines, Robert Neller, hat am Mittwoch den Einsatz der US-Armee in Afghanistan indirekt als "Heiligen Krieg" verteidigt. Für ihn sind die Taliban Drogenhändler, Kabuls Armee und die US-Soldaten hingegen die "wahren Mudschaheddin".

A senior member of Iraq’s Fatah political party said results of countrywide polls in the past three months show that the list of candidates from his alliance is the most popular ahead of the May 12 parliamentary elections.

Earlier, Saudi air defenses have intercepted two missiles launched by Yemeni Houthi rebels towards the city of Najran.

“Gaddafis Freunde” in der jW – HaBEs Antwort auf Winfried Wolfs Kriegsmobilisierung im März 2011 (Uri Avnery & FRontmann Peter Schneider antworte ich später) & Vollendetes Ende Wiglaf Droste’s Deutscher Geschdichte / Nicht ganz bei Droste, die 12. Klappe ! Action! Mein morgendliches Kopfschmerzmittel, die dumontierte FRankfurter HeimatFRontschau, nehme ich schon nur noch zum Anfeuern in die Hand.

A la surprise générale, la chaîne de télévision ukrainienne INTER, appartenant à l`oligarque Firtach, a diffusé un programme spécial pour le 9 mai, un télé-marathon intitulé "Notre victoire".

“With the UK taking Scotland in a direction that most of the public do not support, the alienation of Scotland from the rest of the UK should be of great concern – however it appears that London’s attention would only be secured if there was growing support for Scottish independence.”

Die Debatte über die Frage, ob es zwischen den USA und der EU makroökonomische Ungleichgewichte gibt, wurde von Albrecht Müller als „ziemlich belanglos“ apostrophiert. Ein Urteil, das mit der Realität kapitalistischer organisierter Produktionsökonomien nichts zu tun hat. Der Artikel Zur Bedeutung einer „ziemlich belanglosen Debatte“ erschien zuerst auf Makroskop.
Letzte Aktualisierung am 23.06.2018 08:00