Meldungen

Der G20 ist vorbei, das Pfefferspray hört auf zu brennen und auch ansonsten ist eine leichte Erholung von den Ereignissen rund um den Gipfel zu spüren. Zeit, eine Auswertung vorzunehmen und zu reflektieren.

Anfang des 20. Jahrhunderts organisieren sich Frauenrechtlicherinnen in Großbritannien und den USA, um das durchzusetzen, was uns heute selbstverständlich erscheint: Ein allgemeines Wahlrecht - auch für Frauen. Ihre Proteste beinhalten verschiedene Formen des zivilen Ungehorsams und reichen von passivem Widerstand, über die Störungen von Veranstaltungen bis hin zu Hungerstreiks. Sie übernehmen eine Bezeichnung der britischen Presse und nennen sich Suffragetten.In dem schön hergerichteten Innenhof des Kulturgarten Jungbusch präsentieren wir euch einen aufregenden und spannenden Film über die Anfänge der Suffragettenbewegung in Großbritannien. Herzliche Einladung! Der Eintritt ist frei....

A first, preliminary assessment by the Interventionist Left Demonstration: Solidarity without borders Let’s say the most important thing first: Hamburg was not only under a state of emergency enforced by the police for one week, which should be a warning for us. No, it was as important that tens of thousands defied it. Tens of thousands were not scared or took to the streets despite their fear. Every demonstration, every “cornering” and every tent that was put up was under the permanent and omnipresent threat of police force. Nobody was safe from it. That is the frame in which every single action and each number of participants have to be seen. This courage and this...

Wir dokumentieren nachstehend den offenen Brief einer Aktivistin, die an den Protesten gegen den G20-Gipfel teilgenommen hat, an die Kampagnenplattform »Campact«: »Krass und bitter« hieß euer Newsletter nach dem G20. Und was ich da in meinem Postfach fand war wirklich krass und bitter. Aber nicht auf die Art wie ihr es gemeint habt. Es fängt schon damit an, dass ihr ernsthaft die Frage stellt, ob die Demoverbote der Polizei zum G20 angesichts der Geschehnisse vielleicht richtig waren. Und Kritik daran falsch.

Gibt es eine Perspektive für Afghanistan? (Teil 1)

Von Dr. Matin Baraki

RotFuchs, Heft Juli 2017

I. Versuch einer konstitutionellen Monarchie (1964–1973)

Am 9. März 1963 gab König Mohammad Saher den Rücktritt seines Premierministers Mohammad Daud bekannt. Damit sollte dem Königreich Afghanistan die Revolution der Straße erspart bleiben. Es war der Versuch, die Umwandlung einer absoluten in eine konstitutionelle Monarchie von oben zu steuern und zu vollziehen. Die afghani­sche Monarchie...

Neuerungen zum gleitenden Übergang von Beschäftigung in den Ruhestand in Kraft getreten

22.07.17

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Mit dem “Flexirentengesetz” sind bereits zum Jahreswechsel 2016/17 einige wesentliche Neuerungen zum gleitenden Übergang von Beschäftigung in den Ruhestand in Kraft getreten: Arbeitnehmer, die bereits vor der Regelaltersgrenze eine Rente beziehen, sind nun fast immer weiterhin versicherungspflichtig und müssen gemeinsam mit ihren Arbeitgebern Beiträge zur...

Zum 1. Juli 2017 sind die Pfändungsfreigrenzen stark gestiegen. Die neuen Freigrenzen wurden bereits im Bundesgesetzblatt (BGBl. Teil I Nr. 18 v. 07.04.17, S. 750ff.) veröffentlicht. Die Erhöhung war längst überfällig, da die letzte im Jahre 2015 stattfand.

Mit dem sogenannten SGB-II-Rechtsvereinfachungsgesetz wurde es den Landkreisen, den kreisfreien Städten und vergleichbaren Gebietskörperschaften erlaubt die Kosten der Unterkunft (Wohnungskosten) generell zu pauschalieren. Das führt dazu, dass es möglich ist neben der Kaltmiete auch Nebenkosten und sogar Heizkosten generell zu pauschalieren.

Eine hochschwangere Hartz IV Bezieherin mit behindertem Sohn beantragte ein Darlehen beim zuständigen Jobcenter in Duisburg. Die Waschmaschine ist defekt, die Reparatur würde den Preis einer neuen Maschine bei weitem übersteigen. Doch dieser Antrag wurde abgelehnt.

In einer gemeinsamen Aktion von Bundeskriminalamt, FBI, Europol und anderen Behörden wurden die Darknet-Marktplätze AlphaBay und Hansa Market geschlossen. Vor der Schließung fungierten beide Seiten augenscheinlich als "Honeypot", um Informationen über die Nutzer abzugreifen. Laut Europol seien 350.000 illegale Waren auf den Plattformen zum Verkauf angeboten worden.

Mit einer verbesserten Version des Staatstrojaners wolle das Bundeskriminalamt ab Ende 2017 auch Messenger-Apps auf Android, iOS und Blackberry ausschnüffeln. Das geht aus einem geleakten Dokument hervor, das von Netzpolitik.org veröffentlicht wurde. Zudem ist davon die Rede, dass das BKA neben dem Staatstrojaner auch noch eine veränderte Variante der Schnüffel-Software FinSpy einsetzen wolle.

Die neue Serie “Confederate” ist gerade erst angekündigt worden und schon peitscht das Projekt erste Wellen der Empörung auf. In der Show, die von HBO finanziert wird, soll eine alternative Geschichte zur eigentlichen Historie der Vereinigten Staaten von Amerika erzählt werden, in der die Südstaaten den Bürgerkrieg gewonnen haben.

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Wie geht es weiter mit den Rechtspopulisten – Regierungsarbeit oder unendliche Opposition? Und wie gehen die anderen Parteien mit der AfD um?

Seit seinem Erfolg vor einem Jahr Rio ist der kleinwüchsige Kugelstoßer omnipräsent – und gilt als der „Außenminister“ des Behindertensportverbandes.

Afghanistan says it plans to construct 20 more dams in face of warnings that the move could undermine life in some of its neighboring countries, specifically Iran.

On Saturday, the day when the Iraqi forces finally liberated Mosul, Iraq`s second largest city, from the grip of ISIS, the Iraqi Ministry of Defense made an official announcement, saying it has made a deal with Russia on delivering 73 T-90 tanks to Iraqi Army, following months of negotiations with Russian military officials.

Yemen’s army and popular committee forces have taken a strategic mountain in the province of Jawf from Saudi-backed mercenaries.

Homs, SANA – The governmental delegation, headed by Prime Minister Imad Khamis, concluded its tour to Homs province with inspecting the maintenance work being carried out on the 186-km railway linking between Homs and the Phosphates mines in Palmyra. Premier Khamis laid down foundation stone for developing and enhancing the productivity of the project of ...

Christof Lehmann (nsnbc) : German Chancellor Angela Merkel, French President Emmanuel Macron, and Russian President Vladimir Putin met on the sidelines of the G20 in Hamburg and agreed that the Minsk Accord on Ukraine should be implemented. On July 9, after the G20, U.S. Secretary of State Rex Tillerson will be visiting Ukraine and reportedly assure Ukraine […]

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Le point crucial de la négociation de la sortie de la Grande-Bretagne de l’Union Européenne concerne les flux financiers. Le risque est que la City de Londres se transforme en une « mega plateforme » d’évasion fiscale...

Uwe Jean Heuser liefert Enthüllungsjournalismus vom Feinsten. Wie fies linke deutsche Ökonomen und angelsächsische Schuldenmacher den Exportweltmeister madig machen, erfahren sie nur in der DIE ZEIT. Der Artikel Böse, böse Neider des Exportweltmeisters erschien zuerst auf Makroskop.
Letzte Aktualisierung am 24.07.2017 00:00