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Als am 18.Oktober 1977 die Gefangenen aus der RAF in Stuttgart-Stammheim fielen, war es, als würde für eine kurzen Augenblick die Zeit still stehen.

 

Wir nennen hier das Haus der Sicherungsverwahrung „Totenhaus“ , denn hier scheinen mehr Menschen zu sterben, als lebend die Anstalt zu verlassen.

Rund 200.000 Menschen, so die Angaben der Stadtpolizei, haben sich am Dienstagabend im Zentrum Barcelonas versammelt, um die Freilassung der von Madrid inhaftierten Präsidenten der Katalanischen Nationalversammlung (ANC), Jordi Sànchez, und von Òmnium Cultural, Jordi Cuixart, zu fordern. Zu der Kundgebung hatten die betroffenen Organisationen erst am Vorabend aufgerufen, nachdem bekanntgeworden war, dass die spanische Audiencia Nacional Untersuchungshaft gegen die beiden Aktivisten der Unabhängigkeitsbewegung angeordnet hatte.

Die Audiencia Nacional – das spanische Sondergericht, das sich normalerweise mit »Terrorismus« beschäftigt – hat heute abend die Inhaftierung von zwei führenden Vertretern der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung angeordnet. Jordi Sánchez, der Präsident der Katalanischen Nationalversammlung (ANC), und Jordi Cuixart von der Kulturvereinigung Ómnium Cultural, sind wegen »aufrührerischen Verhaltens« angeklagt worden. Ihre Organisationen hatten die Großdemonstrationen der vergangenen Jahre organisiert. Zuletzt hatten am 11. September rund eine Million Menschen in Barcelona das Recht, frei zu entscheiden, und die Unabhängigkeit Kataloniens gefordert.

In Venezuela haben die Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) und ihre Verbündeten die Regionalwahlen am Sonntag klar gewonnen. Wie die Präsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE), Tibisay Lucena, in der Nacht zum Montag mitteilte, konnte das Regierungslager mindestens 17 der 23 Gouverneursämter in den Bundesstaaten gewinnen, auf die Opposition entfielen mindestens fünf Regierungsposten. Offen war die Entscheidung noch in Bolívar, wo sich beide Seiten ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Die Wahlbeteiligung lag mit 61,14 Prozent deutlich höher, als die Prognosen zuletzt erwartet hatten.

Einige Jobcenter sollen mehrfach den Verfassungsschutz informiert haben, wenn sie Erwerbslose als “Extremisten” im Verdacht hatten. In den vergangenen zwei Jahren seien in elf Fällen solche Informationen an das zuständige Landesamt für Verfassungsschutz weitergegeben worden. Aus der Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der Linken geht hervor

Sozialgericht Landshut: Einkommensanrechnung nicht "grob unbillig" Erhalten Hartz-IV-Aufstocker für ihre berufliche Tätigkeit Trinkgelder, müssen diese als Einkommen mindernd auf Hartz-IV-Leistunge...

Üben sich Hartz-IV-Bezieher in Konsumverzicht und geben ihr Geld lieber für eine private Renten- und Lebensversicherung zum Vermögensaufbau aus, haben sie Pech gehabt. Auch wenn sie sich die Versicherungsbeiträge „vom Munde abgespart“ haben, müssen sie die Lebensversicherung grundsätzlich für ihren Lebensunterhalt verwerten, urteilte am Donnerstag, 12. Oktober 2017, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 4 AS 19/16 R)

Die ersten Sonnenstrahlen kündigen einen neuen Tag an. Automatisch öffnet sich der Rollladen. Über Nacht hat der Kühlschrank Leerstand festgestellt und fehlende Lebensmittel nachbestellt. Die Kaffeemaschine weiß Bescheid, dass es Zeit für die erste Tasse des Tages ist und bereitet alles vor, während die Küchenbeleuchtung Tageslicht-Helligkeit simuliert, um die müden Geister munter zu machen.

Es scheint fast schon Tradition zu sein, dass während der Produktion oder den Vorbereitungen für einen neuen “Star Wars”-Film der Regisseur das Projekt verlässt. Nun hat auch Colin Trevorrow, der für “Star Wars: Episode IX” angeheuert wurde, seinen Posten geräumt. Ob aus eigenem Willen oder auf Druck von Walt Disney Studios, ist nicht bekannt.

Urheberrechtlich geschützte Musik in Videos ist für Facebook ein Problem. Doch anstatt Alternativen anzubieten oder konsequent gegen die Verwendung geschützter Werke in von Nutzern hochgeladenen Videos vorzugehen, bietet Facebook laut Bloomberg der Musikindustrie einen hunderte Millionen US-Dollar schweren Deal an und greift damit wieder einmal YouTube an.

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Das erste Mal seit zehn Jahren war der neurechte Antaios-Verlag wieder auf der Frankfurter Buchmesse vertreten. Im Vorfeld bot die Messeleitung uns, der Amadeu Antonio Stiftung, einen Stand direkt gegenüber des rechten Verlags an, um den Rassisten nicht unwidersprochen den Raum zu überlassen. Die Strategie der Neuen Rechten und der „Identitären Bewegung“ ist es, sich bei allem als Opfer und gleichzeitig als Gewinner darzustellen, ganz gleich, ob dies der Wirklichkeit entspricht. So auch auf der Frankfurter Buchmesse. Da wir der Neuen Rechten nicht die Deutungshoheit überlassen wollen, hier nun unsere Einschätzung der Messetage.

Eine Gesetzesnovelle soll dafür sorgen. Die Vertreter kämpfen außerdem für ein neues Wahlrecht und gegen eine „Atempause“ bei der Inklusion.

nsnbc : Afghanistan’s Kham Air, on October 2, opened a new daily route between Mazar-e-Sharif and Delhi in India. The airline plans to open other new routes to Asian, Middle Eastern and European cities. Kam Air reported that it soon will announce the opening of another direct route between Herat and Delhi. Kam Air started in […]

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The London-based al-Quds al-Arabi newspaper on Monday quoted informed sources at the Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (OHCHR) as saying that 58 families had been “forcibly displaced” from Kirkuk so far.

Le Conseil des droits de l’Homme de l’ONU a décidé vendredi d’envoyer des experts internationaux chargés d’enquêter sur les accusations de crimes de guerre au Yémen.

  Damascus, SANA- Chief of the General Staff of the Army and the Armed Forces Lt. Gen. Ali Abdullah Ayoub stressed that relations binding Syrian and Iranian armies are solid and strong and have been further strengthened through martyrs’ sacrifices in face of terrorism. Speaking at a press conference with his Iranian counterpart Major General ...

Geschäftsführende Marionetten der Jagdherrn von der Wallstreet in Manhattan angesichts der Beute in der Ukraine, Barak Obama & sein Vice Joe Biden – sein Marionetten Kind ist eingekringelt, bei dem die Fracking-Kasse klingelt

nsnbc : British Prime Minister Theresa May is planning to appeal to her counterparts in the European Union to try to break an impasse in Brexit talks. After four days of negotiations, the third round of formal Brexit discussions between London and Brussels, the two sides are as wide apart on the key issues as […]

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Das Auftreten von unfreiwilliger Arbeitslosigkeit kann mit den heute gängigen Ansätzen weder erklärt noch verhindert werden. Eine gesamtwirtschaftliche Ursachenanalyse führt nicht nur zu anderen Erkenntnissen, sondern weist auch auf eine grundsätzliche Lösung. Der Artikel Wie lässt sich Arbeitslosigkeit erklären? erschien zuerst auf Makroskop.
Letzte Aktualisierung am 18.10.2017 12:00