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Demo-Bericht 15.12.18 - Zeichen für Solidarität, gegen Kriege, Rassismus und Spaltung gesetzt!

 

Der heutige Tag in Stuttgart stand ganz im Zeichen für eine solidarische Welt ohne Krieg, Rassismus und Aufrüstung. Gleich drei Veranstaltungen und Protestaktivitäten gab es am Samstag 15.12.18: Die zentrale Flucht-Demo, eine Kundgebung der IGM Stuttgart zu ähnlichem Anlass und einer Solidaritätsdemonstration zu den Angriffen auf die kurdischen Gebiete.

Die kraftvolle Demonstration „Für eine Welt in der niemand fliehen muss“ startete mittags mit zunächst 600 Personen vom Stuttgarter HBF aus und schlängelte sich, vorbei am Weihnachtsmarktgeschehen, durch die Stuttgarter Innenstadt. Nach und...

Heute versammelten sich ca. 80 Menschen vor dem Rudersberger Rathaus, um ihre Solidarität mit Alfred Denzinger zu bekunden. Der Journalist wurde seiner Arbeit bei dem kritischen Onlinemagazin "Beobachter News" wegen bereits zum vierten Mal Opfer eines faschistischen Farbanschlags. Urheber des Anschlags sind die selbsternannten „Autonomen Nationalisten Rems-Murr“, ein national-pseudorevolutionäres Häufchen.

Die Angriffe der Türkei auf Mexmûr, Şengal und Rojava dienen dem Zweck, das faschistische Regime im türkischen Staat aufrecht zu erhalten, erklärt die KCK und ruft zum Widerstand auf.

Jahresrückblick 2018: Was bleibt uns in Erinnerung? In Thüringen finden weiterhin 40-60 Rechtsrock-Konzert pro Jahr statt – aber zwei Großevents…

Eine humanitäre Katastrophe könnte demnächst Deutschland heimsuchen. Die Liste der von Besorgtbürger*innen boykottierten Unternehmen wird immer länger. Eine Versorgung mit Grundnahrungsmitteln für die Boykoteur*innen könnte schon bald schwierig werden.

Die rechtsextreme Szene ist sich uneins: Steckt der jüdische Investor George Soros hinter der Gilets jaunes-Bewegung in Frankreich oder startet nun endlich die Revolution? Die sogenannte „neue“ Rechte ist jedenfalls begeistert. Für sie ist es der Beginn des Aufbegehrens des weißen Mannes.

Immer wieder gibt es in Kolumbien und der internationalen Presse Meldungen über abtrünnige, also dissidentische Gruppen der FARC. Das Solidaritätsnetzwerk Kolumbieninfo versucht einen kurzen Überblick über dieses Phänomen zu geben. Dass es in einem Friedensprozess Personen und Gruppen gibt, die mit dem Vereinbarten oder mit einem Friedensprozess selbst nicht einverstanden sind, ist völlig normal. Dieses Phänomen gab es weltweit in verschiedenen analysierten Prozessen wie in Nordirland, Baskenland oder im Kongo. Dafür war die Quote von Abtrünnigen am Anfang des Friedensprozesses zwischen FARC-EP und kolumbianischer Regierung sehr gering und zeigte die Konzentrierung der ehemaligen Kämpfer*innen und die Abgabe der Waffen, dass einheitlich alle an einem Strang gezogen haben. Der Wunsch nach Frieden war groß in der Guerilla.

Am 30. November 2018 war im rechtskonservativen Magazin „Focus“ zu lesen, Innenminister Horst Seehofer plane ein Verbot der Roten Hilfe e.V. (RH). Seitdem schwebt diese Drohung wie ein Damoklesschwert über der strömungsübergreifenden linken Solidaritätsorganisation. Der Vorstoß reiht sich ein in die enthemmte Hetze gegen kritische Kräfte, die in den vergangenen Jahren von den grundrechtsfreien Wochen rund um den G20-Gipfel, über das Verbot der Internetplattform linksunten.indymedia.org, bis hin zum „Online-Pranger“ gegen G20-Gegner*innen regelmäßige erschreckende Höhepunkte erreichte. Allerdings: Eine Welle von Unter-stützungsbekundungen und breiter Berichterstattung in den Medien stellt sich diesem neuen Angriff der Repressionsmaschinerie entgegen.

Vor den jüngsten und wiederholten Provokationen und Anschuldigungen aus den Reihen des State Departments und anderer der Regierung Trump zeigt Kuba der Welt seine Würde, seine menschliche Solidarität, seinen Widerstand und die Entschlossenheit, weiter nach vorn zu gehen. So werden wir das 60. Jubiläum des Sieges der Revolution begehen.

Eingangsbestätigungen sind relevant für eingereichte Anträge, Widersprüche, einzureichende Unterlagen und für Änderungsmitteilungen. Allerdings kommt es immer … "Unterlagen verschwinden immer wieder spurlos" weiterlesen Der Beitrag Unterlagen verschwinden immer wieder spurlos erschien zuerst auf Gegen Hartz IV: ALG II Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Das Jobcenter Wuppertal lieferte kürzlich ein erschreckendes Beispiel dafür, warum Hartz IV-Beziehern aufgrund von unverantwortlichen und … "Jobcenter macht Hartz IV-Bezieher obdachlos" weiterlesen Der Beitrag Jobcenter macht Hartz IV-Bezieher obdachlos erschien zuerst auf Gegen Hartz IV: ALG II Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Mitten in der aufkommenden Debatte um mögliche Hartz IV-Reformen, testet ein Verein, wissenschaftlich begleitet, was der … "Verein übernimmt Sanktionen für 250 Hartz IV-Bezieher" weiterlesen Der Beitrag Verein übernimmt Sanktionen für 250 Hartz IV-Bezieher erschien zuerst auf Gegen Hartz IV: ALG II Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

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In einem Interview mit Global Research gab Zbigniew Brzezinski, Nationaler Sicherheitsberater unter US-Präsident Carter, mit entwaffnender Offenheit und unverhülltem Stolz eine der größten Lügen der Amerikaner zu: Bereits bevor die Sowjetunion 1979 in Afghanistan einmarschierte, hatte die CIA mit ihrer Unterstützung von Mudschaheddin begonnen. Eine der weitreichsten und unheilvollsten Entscheidungen für die Menschen nicht nur in Afghanistan.

The Syrian Democratic Forces (SDF) resumed their assault on the town of Baghouz Tahtani, today, targeting the remaining areas controlled by the Islamic State (ISIS/ISIL/IS/Daesh).

The United Nations has proposed that both parties to the Yemen conflict pull out of Hudaydah, and that an interim entity be set up to run the embattled port city, a lifeline for millions of people in the war-torn country.

The first Palestinian-American woman to be elected to Congress, said that her “group will focus on issues like Israel’s detention of Palestinian children, education, access to clean water, and poverty.” Democratic representative-elect Rashida Tlaib is “planning to lead a congressional delegation to the Israeli-occupied West Bank”, according to a report by the Intercept. The Intercept described the trip as “a swift rebuke of a decades-old tradition for newly elected members: a junket to Israel sponsored by the education arm of the American Israel Public Affairs Committee, known as AIPAC, the powerful pro-Israel lobby group”.

Baghdad, SANA – The 4th annual conference of the quadripartite information exchange and coordination center was held in Baghdad on Saturday. The representatives of the center’s four member countries (Syria, Iraq, Russia, and Iran) reviewed the center’s work during the past year and the achievements made in fighting terrorist organizations in Syria and Iraq. Syria’s …

The United States Government is now treating Ukraine as if it were a NATO member, and on September 27th donated to Ukraine two warships for use against Russia.

Das Top-Thema des Tages ist der "Brexit Deal", die Bedingungen, unter denen das Vereinigte Königreich nach dem Referendum 2016 aus der Europäischen Union austritt. Das Hauptproblem besteht darin, dass die Menschen im Vereinigten Königreich zwar dafür gestimmt haben, die EU zu verlassen, wobei damals aber niemand wusste, wie das tatsächlich aussehen würde. So etwas wurde noch nie gemacht. Es ist also eine neue Sache für alle Beteiligten.

Der französische Präsident hat die Steuern für die Reichen gesenkt, aber die Sparpolitik beibehalten. Es ist eine gescheiterte Formel. Der Gegenschlag war unvermeidlich. Der Artikel Macrons Politik à la Blair und Clinton erschien zuerst auf Makroskop.
Letzte Aktualisierung am 15.12.2018 23:30