Meldungen

Wir haben heute Nacht den AfD Rassisten Dr. Hartmut Beucker an seinem Wohnort Emilstr. 22 in Wuppertal besucht. Mitgebracht hatten wir Farbe und wir hinterließen einige Farbflecken und großflächig den Slogan „Beucker = AfD Rassist“ an seiner Hausfassade.
Wir sagen dem Wuppertaler Landtagskandidaten Beucker von der Wuppertaler AfD mit unserer Aktion: Willkommen in der heißer werdenden Phase des Wahlkampfes.

CC BY Nach dem gescheiterten NPD-Verbot bleibt der Kampf gegen den Faschismus einegesellschaftliche Aufgabe.Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat auf Grundlage der mündlichenVerhandlung vom März letzten Jahres seinen Urteilsspruch verkündet:Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele.Aus der Pressemitteilung des BverfG zum Urteil vom 17. Januar 2017 – 2 BvB 1/13:An der Verfassungsfeindlichkeit der NPD und ihrer Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus könne – so die Verfassungsrichter - zwar kein Zweifel bestehen. "Es fehlt aber derzeit an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die...

CC BY Nach dem gescheiterten NPD-Verbot bleibt der Kampf gegen den Faschismus eine gesellschaftliche Aufgabe. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom März letzten Jahres seinen Urteilsspruch verkündet:Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele.Aus der Pressemitteilung des BverfG zum Urteil vom 17. Januar 2017 – 2 BvB 1/13: An der Verfassungsfeindlichkeit der NPD und ihrer Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus könne – so die Verfassungsrichter - zwar kein Zweifel bestehen. "Es fehlt aber derzeit an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht,...

„Die Stunde der Europäer“

18.1.2017

GermanForeignPolicy

Berliner Spitzenpolitiker rufen zum Schulterschluss der EU hinter der europäischen „Zentralmacht“ Deutschland auf. Anlass sind die jüngsten Interview-Äußerungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump, der „Deals“ mit Russland in Aussicht gestellt, den weiteren Zerfall der EU vorausgesagt und auf die dominante Rolle Deutschlands in der Union hingewiesen hat. Es drohe eine neue russisch-amerikanische Weltordnung, behauptet Elmar...

Dass der Stellenwert der Kommunalpolitik nicht nur zu Wahlkampfzeiten für Hannovers DKP eine große Bedeutung hat, ist auch an ihrer regelmäßig erscheinenden Kleinzeitung „Hannoversches Volksblatt“ erkennbar. So werden in der seit Jahrzehnten herausgebrachten Publikation (Auflage z. Zt. 6 500 Exemplare) brisante Themen der niedersächsischen Landeshauptstadt aufgegriffen, Hintergründe dargestellt und Aktionsmöglichkeiten aufgezeigt. „Der Steintorplatz muss frei bleiben: Es drohen faule...

11. Januar 2017

Von Freya, Kassel

SDAJ

Ein Ergebnis von Widerstand?

Die hessische Landesregierung wollte 300 Lehrerstellen in der gymnasialen Oberstufe, an Grundschulen und an beruflichen Gymnasien streichen. Begründung war, dass man mehr Personal für Inklusion, den Deutschunterricht für Geflüchtete und den Ausbau von Ganztagsschulen brauche. Wir haben in allen Schulbereichen eine zu schlechte Lehrerversorgung für individuelle Förderung und wir brauchen einen Ausbau der genannten Zweige,...

Rosenberg in Bayern hat das schärfste Jobcenter. Die Mitarbeiter verhängten über jeden 15. Hartz-IV-Abhängigen Sanktionen. Das ist eine Quote von 6,7 %. Weit abgeschlagen liegt hingegen der hessische Taunuskreis. Hier wurde nur einer von hundert abgestraft – 0,68 %.

Wer keinen Antrag auf ALG II stellt, bekommt auch kein Geld Jobcenter. Das gilt unabhängig davon, ob der Betroffene diesen Antrag überhaupt stellen kann: Selbst wenn er den Antrag nicht stellt, weil er krank ist, hat er keinen Anspruch auf Mittel. Das beschloss das Sozialgericht in Mainz (Az.: S 10 AS 816/15).

Seit sechs Monaten müssen die Banken jedem ein Girokonto anbieten – auch Menschen, denen sie es bisher verweigerten, weil sie zum Beispiel zu viele Schulden hatten oder von Hartz-IV leben. Dieses Basiskonto hat keinen Dispo.

Was vor ein paar Jahren auf Technik-Messen noch als die neue Standard-Technik für Heimkinos bejubelt wurde, ist heute de facto tot. Die 3D-Funktion wird offenbar von Verbrauchern so gut wie gar nicht genutzt, weshalb Sony und LG in den neuen Modellen für dieses Jahr die Technik nicht länger verwenden. Damit erklären auch die letzten beiden Hersteller das Feature für tot.

Julian Assange erklärte gestern in einer Pressekonferenz via Internet, dass er zu seinem Versprechen in die USA zu reisen, sollte Chelsea Manning freigelassen werde, weiterhin stehe. Allerdings stellt er gewisse Bedingungen.

Wer einen Blick auf Mark Zuckerbergs Facebook-Profil wirft, dürfte verwundert sein, wie freundlich und positiv die Kommentare ausfallen. Und überhaupt ist die Seite ziemlich gepflegt und wird stetig mit neuen Fotos von Zuckerberg und Familie gefüttert. Manchmal wird sogar auf Kommentare geantwortet. Doch macht Zuckerberg das alles selbst? Wohl kaum.

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Wenn Provokation die Grundlage der AfD-PR-Arbeit ist, beherrschen die führenden AfD-Köpfe diese langsam perfekt: Denn die Parteiprominenz weiß inzwischen genau, wie sie die demokratische Gesellschaft schockiert und zugleich die eigene Anhängerschaft in Verzückung versetzt. Am Tag des gescheiterten NPD-Verbots waren Björn Höcke (Fraktionsvorsitzender AfD Thüringen) in Dresden und Jörg Meuthen (Fraktionsvorsitzender AfD Baden-Württemberg) auf Facebook jedenfalls bereit, einmal mehr in diese Tasten zu bedienen. Unsere Kritik: Wer hat es besser gemacht?
 

„Inklusion heute wäre ohne ihn nie möglich geworden:“ Zum 100. Geburtstag wird der Gründer der Lebenshilfe posthum mit Biografie geehrt.

Sweden`s Ambassador to Afghanistan Anders Sjoberg said Saturday that the Central Asian nation’s continued reliance on such aid points to wider failures.

Der "Islamische Staat" hat eine große Offensive gegen eine syrische Luftwaffenbasis in der syrischen Provinz Deir Ez-Zor begonnen. Die Terroristen sollen aus der irakischen Stadt Mossul kommen. Die Kämpfer des IS haben in der Provinz massive Gewinne gemacht. 120.000 Zivilisten sind nun bedroht und von der Versorgung abgeschnitten. Es handelt sich um die entschiedenste IS-Offensive seit langer Zeit. Die USA haben erwartet, das IS-Kämpfer aus Mossul fliehen werden.

Indiscriminate Saudi airstrikes have killed four Yemeni civilians in western Yemen over two days.

Muscat, SANA – Syria’s military football team topped Group D with 7 points after drawing with its Egyptian counterpart 0 – 0 within the World Military Cup Football Championship held in Oman. In the quarterfinals, the Syrian team will meet its German counterpart which came second in Group B, while Egypt will face Algeria in ...

The foreign policies of Western nations have been driven by ‘messiahship’ and attempts to export their values worldwide, Sergey Lavrov said Tuesday. This approach ultimately led to the Ukrainian crisis, the ‘Arab Spring’ & the refugee crisis.

nsnbc : European Council President Donald Tusk warned on Wednesday that there won’t be any place for pick-and-choose tactics in the upcoming Brexit negotiation between Britain and the EU. Tusk noted that the speech by British Prime Minister Theresa May on Tuesday proves that the unified  position of 27-member states on the indivisibility of the single […]

The post No Place For Brexit Pick-And-Choose Tactics: Tusk appeared first on nsnbc international.

Die deutsche Konjunktur hat sich leicht belebt. Die europäische Industrieproduktion ist gestiegen und auch am Bau geht es leicht aufwärts. Ob das der Beginn einer nachhaltigen Belebung ist, bleibt für den Moment eine offene Frage. Was bedeutet das für die Wirtschaftspolitik? Der Artikel Europäische Konjunktur im Winter 2016/2017: Leichte Belebung in Deutschland und in Europa – 3 erschien zuerst auf Makroskop.
Letzte Aktualisierung am 22.01.2017 02:20