Meldungen

Von Neapel aus wollen wir uns dem Ruf anschließen, der von Tübingen ausging:

„Unsere Solidarität wächst mit jedem neuen Angriff – Antifaschismus ist lebensnotwendig!“

 

Da Napoli vogliamo unirci al grido lanciato da Tubinga:

La nostra solidarietà cresce ad ogni nuovo attacco – l’antifascismo è vitale!

 

 

 

Das  Wohnprojekt Liebigstraße 34 feierte am letzten Wochenende seinen 30ten Geburtstag mit viel Musik und Kultur auf dem Dorfplatz vor dem Haus. Doch wer was über die wechselvolle Geschichte des Hausprojekts erfahren wollte, musste am dem Spaziergang teilnehmen, der den Weg ging, den Stino vor 30 Jahren unternommen hatte. 

Unbeschwert feiern ist ein Privileg. Wie schaffen wir es dieses Privileg jeder Person zu ermöglichen?

Die Fraktionschefin der Linken im hessischen Landtag, Janine Wissler, hat per Email mit „NSU 2.0“ gezeichnete Drohschreiben erhalten. Darin genannt werden auch nicht-öffentlich verfügbare Informationen über sie. Diese wurden von einem Polizeicomputer in Wiesbaden abgerufen, wie die Ermittlungen nach übereinstimmenden Medienberichten ergaben.

Es waren nicht sonderlich viel, die sich auf Einladung der Palästinensischen Gemeinde Köln  auf der Kölner Domplatte versammelt hatten, um…

Eigentlich waren alle schon fast geistig in der Sommerpause, da hat die CDU die rechte Online-Blase noch einmal richtig beschäftigt:…

Am Freitagmorgen um 6 Uhr haben Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Atomwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz blockiert und alle drei Tore dicht gemacht. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt dazu: „Die aktuelle Krise des Kapitalismus und die Corona-Pandemie legen vieles lahm, leider nicht den Kriegskurs der NATO, der EU und Deutschlands. Das müssen wir schon selber tun. Die Bundesregierung und ihre Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer versuchen die Situation auszunutzen. Neue Bomber, darunter viele, die in der Lage sein sollen, die in Büchel lagernden Atomwaffen zu transportieren, sollen angeschafft werden.

„Wir sind klar gegen den Vorschlag des Brandenburger CDU-Innenministers Stübgen, junge Menschen verpflichtend unter anderem für das Gesundheitswesen heranzuziehen. Dieser Vorschlag ist nicht zielführend“, sagte heute Frank Wolf, Landesleiter der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). In den Krankenhäusern fehlt Fachpersonal, dieser Trend wird sich in den kommenden Jahren auch noch verstärken, wenn nicht endlich gehandelt wird. „Daher ist es notwendig, die benötigten Fachkräfte für diese Branche zu gewinnen. Dies kann durch eine gute Ausbildung sowie attraktive Arbeits- und Einkommensbedingungen erfolgen“, so Frank Wolf.

Am 10. Juli 2020 wird im Elbchaussee-Prozess das Urteil verkündet – ein Prozess, in dem fünf junge Aktivisten drei Jahre nach den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg mit hohen Haftstrafen überzogen werden sollen. Möglich wird die Verurteilung nur durch massive Rechtsbrüche, manipulierte Beweise und durch eine Anklage, die ein eindeutiges Urteil des Bundesgerichtshofs ignoriert.

Achtung: es handelt sich bei dem folgenden Beitrag um bei der Bundesschrifttumskammer meldepflichtige Satire des Härtegrades 9,5 nach der nach oben offenen Literatur-Richter-Skala. Die Meldung erfolgte am 27.05.2020 / 15.36h Als Mitglied einer Hoch-Risiko-Gruppe, ungetestet – also im Unklaren darüber ob schon Spender oder noch nur Empfänger, habe ich als COPD-Dauerpatient hier in der Liste meine Auswürfe fast täglich veröffentlicht.

In einer Modellprognose geht die WHO davon aus, dass am afrikanischen Kontinent 250 Millionen Menschen vom Corona-Virus infiziert werden. Aufgrund der Tatsache, dass es sich bei den Afrikaner*innen um eine sehr junge Bevölkerung handelt, wird die Sterblichkeitsrate deutlich unter jener von Asien, Europa und Nordamerika sein.

Hier äußerst sich erstmals in einem Video-Interview der Heidelberger Arzt Gunter Frank, der bei Achgut.com brisante Details zu dem am Wochenende bekannt gewordenen Papier eines Referenten im Bundesministerium des Innern veröffentlicht hat.

Seit Beginn des Jahres 2020 zahlen Jobcenter in ganz Deutschland für Menschen in Notlagen, die einen Hartz IV-Anspruch haben, kein Bargeld mehr aus. Stattdessen werden sogenannte Barcodes ausgegeben Diese Codes verraten in Supermärkten die Bedürftigkeit des Kunden. Erst vor einer Woche wurde eine Kunde aus dem Poco-Markt geworfen, nur weil dieser Hartz IV Bezieher ist. Hinzukommend werden sogar Überweisungen, beispielsweise aufgrund höherer Nachzahlungssummen an Energieversorger, per Barcodes an den Supermarktkassen eingelöst.

30. April 2020 - Knapp 2,4 Millionen Arbeitslose gab es im Februar 2020. Doch mit knapp 6,5 Millionen lebten mehr als zweieinhalbmal so viele Menschen in Deutschland von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen, darunter knapp 1,9 Millionen Kinder und Jugendliche. Denn nur ein Teil derer, die staatliche Unterstützung benötigen, gilt auch als arbeitslos im Sinne der Statistik.

Langzeitleistungsbezieher sind eine der Problemgruppen am deutschen Arbeitsmarkt. Es handelt sich um erwerbsfähige Personen, die in 21 der letzten 24 Monate Hartz-IV-Leistungen bezogen haben. Dennoch werden sie kaum gefördert. Im Oktober 2019 hatte gerade einmal jeder vierte der rund 2,7 Millionen Langzeitleistungsbezieher in den vorigen zwölf Monaten an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme teilgenommen. Die übrigen rund drei Viertel wurden in dieser Zeit nicht gefördert.

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Die Bundesregierung hat die Aufstockung und die militärische wie auch territoriale Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali beschlossen. Demnach sollen zusätzlich zu den bis zu 1.100 deutschen Militärs, die unter UN-Flagge in Mali operieren, künftig bis zu 450 deutsche Soldaten im Rahmen des Ausbildungseinsatzes EUTM Mali in das Land entsandt werden können - 100 mehr als bisher. Zudem sollen sie die Truppen, die sie trainieren, in unmittelbare Nähe der Kriegsschauplätze begleiten und in insgesamt fünf Staaten des Sahel eingesetzt werden können, unter anderem in Burkina Faso und in Niger. In EUTM Mali integriert wird zudem die "Operation Gazelle", in deren Rahmen deutsche Spezialkräfte seit fast zwei Jahren nigrische Spezialkräfte auf Kampfoperationen vorbereiten - bislang ohne Zustimmung des Bundestags.

by Margaret Griffis - At least five people were killed, and two more were wounded in recent violence: Turkish jets bombed suspected Kurdistan Workers’ Party guerrillas in Metina and left four of them dead. In Sadr City, gunmen killed a man they believed to be gay and left a warning message on his person. A bomb wounded two employees of the Diyala Electricity Department in Sherwin. Also, security forces captured Abdul Nasser Qirdash, a potential successor to deceased ISIS leader Abu Bakr al-Baghdadi.

The government of former Saudi-backed Yemeni president Abd Rabbuh Mansur Hadi has threatened to “confront every armed rebellion” by once-allied UAE-aligned separatists, urging them to abandon a recent “self-rule” declaration in the war-torn country’s southern regions.

Selon des sources d’information de surveillance ouvertes, le conseil d’administration du ministère de la Défense de la Fédération de Russie Tu-154M RA-8515, issu de la base aérienne de Hmeimim en Syrie, s’est dirigé vers le sud et a radicalement changé de cap dans l’espace aérien égyptien et s’est dirigé vers l’une des bases aériennes libyennes.

Si des historiens continuent de nuancer ou rejeter l’existence d’un plan de nettoyage ethnique des Palestiniens lors de la création d’Israël, le contexte qui animait alors le mouvement sioniste montre que l’expulsion des Arabes lui était devenue incontournable En 1946, la Palestine compte 1.237.334 Arabes et 608.225 juifs. Les premiers sont majoritaires dans 50 des 60 districts. La première guerre israélo-arabe, qui débute à partir de décembre 1947 et se termine à la fin de l’hiver 1949, renverse les rapports démographiques puisque près de 805.000 Palestiniens sont forcés à l’exil, expropriés et éparpillés dans des camps de réfugiés aux quatre coins de la région.

Hasaka, SANA-The workers of the Syrian Establishment for Grains regained their work HQ in Geweran neighborhood in Hasaka after 16 days of sit-in protesting against US –backed QSD groups who seized the site. Director of the General Establishment for Grains, Eng. Youssef Qassem, told SANA that the site was completely regained due to determination of …

Every day that passes, and every new statement by Ukrainian officials shows that Ukraine is trying to get out of the Minsk agreements, while at the same time putting the blame for this failure on Russia, which is merely the guarantor of these agreements. The aim of the manoeuvre has been made clear by Alexander Merezhko, the deputy head of the Ukrainian delegation in the contact groups. If Ukraine is trying to shirk its responsibility, it is to maintain Western sanctions against Russia, which are linked to the Minsk agreements.

Boris Johnson, Premierminister Großbritanniens, machte im Laufe der letzten Wochen widersprüchliche Aussagen zur COVID-19 Pandemie. Anfangs unterschätzte der konservative Politiker die Gefährlichkeit des neuen Coronavirus und infizierte sich auf Grund seiner Fahrlässigkeit selbst.

Der Sturz ist beendet. Auftragseingänge und Produktion erholen sich im Mai. Allerdings nicht in dem Ausmaß, wie erhofft. Eine Wende ohne Servolenkung. Der Artikel Die deutsche und europäische Konjunktur im Frühsommer 2020 – 1 erschien zuerst auf MAKROSKOP.
Letzte Aktualisierung am 11.07.2020 12:02