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Im Netz gibt es verschiedene Aufrufe, sich in der Krise solidarisch zu verhalten (hier z.B. von CWC, und hier als Solidarisch gegen Corona). Das ist umso wichtiger, als viele staatlichen, halbstaatlichen und karitativen Einrichtungen ihren Betrieb einstellten oder stark verkürzten.
Für Wien hab ich folgende Liste zusammenstellt (Infos meist laut Netz, muss also nicht zwangsweise richtig sein)

Der folgende Text ist soll vor allem erstmal der großen Nachfrage an Informationen nachkommen. Zugegebenerweise, eine Veröffentlichung ein paar Tage zuvor hätte wohl auch nicht geschadet, leider haben wir gerade nicht viel Zeit und Energie, sodass das „mal eben nen Text schreiben“ ein bisschen hinten runtergefallen ist. Die meisten von uns haben gerade ihr zuhause verloren und sind damit beschäftigt irgendwo anders einen Ort zu finden. Außerdem wurde letzte Woche vielen von uns ein riesiger Brief vom Landgericht Berlin zugestellt, der abgesehen von schwer zu verstehendem Deutsch, vor allem die groß gedruckte Zahl 20000€ enthielt… und dann auch noch Corona – eine Zeit, die für die meisten...

Doch die Brisanz liegt weniger in seinen für uns Laien schwer zu erfassenden wissenschaftlichen Aussagen. Vielmehr ist es seine offene Kritik am Gesundheitssystem und dem Vorwurf eines autoritär handelnden Staates. Denn kaum jemand stellt momentan öffentlich die herschenden Grundrechtseinschränkungen wie die faktische Abschaffung des Versammlungsrechts, die Aufhebung der Unverletzlichkeit der Wohnung,die Abschaffung des Brief- und Postgeheimnis oder Datenschutz überhaupt noch in Frage. All diese Grundrechte werden im Interesse der Gesundheit des „Volkskörpers“ als notwendig und richtig hingenommen. Und noch seltener sind momentan Immunologen, die dies im Kontext der momentanen Pandemie...

Der Attentater von Hanau war, das verrät sein Manifest, ein Frauenfeind – aber kein Incel. Warum die Einschätzung als Incel…

Ein bewaffneter Neonazi ist vergangene Woche bei einem FBI-Einsatz in den USA ums Leben gekommen. Mit einem geplanten Anschlag wollte…

Wie umgehen mit Hate Speech im Social Media Management? Die neue Broschüre „Menschenwürde online verteidigen“ des Projekts „Civic.net- Aktiv gegen…

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen. Gesundheitsminister José Ángel Portal Miranda sprach am 29. 3. auf der täglichen Pressekonferenz über den Stand der Pandemie und die damit verbundenen Risiken für die Gesundheit. Die Maßnahmen seien ein Schlüsselelement, um eine Infektion der Menschen zu verhindern, sagte er und unterstrich gleichzeitig die Bedeutung dieser Treffen mit der Presse, um über den Stand der Krankheit in Kuba zu berichten.

„Während einerseits der Bewältigung der Corona-Krise im Gesundheitswesen höchste Priorität eingeräumt wird, Kapazitäten buchstäblich aus dem Boden gestampft werden, erleben wir an anderer Stelle, dass unsere Betriebsräte mit Anträgen auf Kurzarbeit konfrontiert werden“, so Robert Hinke, Landesfachbereichsleiter für Gesundheit & Soziales in ver.di-Bayern: „Das passt nicht zusammen“. Insbesondere das Know-how von Reha-Einrichtungen wurde in der bestehenden Krise bislang nicht hinreichend berücksichtigt. Einige Reha- und Kureinrichtungen in Unterfranken, der Oberpfalz, Mittelfranken oder auch Oberbayern schließen ihr Pforten oder kündigen Kurzarbeit an, während das Gesundheitssystem und sein Personal in unzähligen Einrichtungen an ihr Limit gefahren werden. Mit der am vergangenen Freitag beschlossene „Allgemeinverfügung“ der beiden verantwortlichen bayerischen Staatsministerien des Inneren sowie für Gesundheit und Pflege sind späte, aber richtige Entscheidungen zur Steuerung der Patientenströme und Belegungskapazitäten getroffen worden. Aber auch die Arbeitgeber sind in die Pflicht zu nehmen und Kurzarbeit im Gesundheitswesen wo immer möglich auszuschließen.

Forderungen der DKP Hamburg in der Coronakrise Die Situation ist ernst. Mittlerweile sind in der BRD zehntausende Menschen positiv auf Corona getestet worden, die Zahl der Infektionen steigt weiter stark an. Auch wenn bei zirka 80 Prozent der Infizierten ein milder Verlauf der Krankheit festzustellen ist, so werden in der nahen Zukunft trotzdem viele krankenhauspflichtig werden und weitere intensivmedizinisch betreut werden müssen. Der Virus als solcher ist schon gefährlich. Diese Gefahr verschärft sich, da er auf den katastrophalen Zustand eines auf Gewinn orientierten Gesundheitssystems trifft. Die Bundesregierung nutzt diese Situation auch zur Einrichtung von Maßnahmen der Notstandsgesetzgebung und der Überwachung der Bevölkerung. Wann diese Maßnahmen wieder aufgehoben werden, steht in den Sternen.

Nie zuvor hatten heutige Muslime, Christen, Juden und andere gottesehrfürchtige Gläubige in Deutschland die Gelegenheit, ihren eigenen Glauben, ihre wahre Überzeugung und den Zustand der Gesellschaft diesbezüglich besser zu beurteilen als heute.

Langsam dämmert doch mehr Menschen, dass sie sich zu sehr mittels Panikmache haben ablenken lassen und Gefahr laufen, im Faschismus aufzuwachen. Manche reden sich z.B. die Zustände in Italien schön, denn wenn nicht die „Panische Grippe“ alles rechtfertigt, dann vielleicht der Kampf gegen Drogenhandel und Mafia? Jedenfalls schildert der 85jährige ehemalige Kriegsberichterstatter Fulvio Grimaldi in einem Interview, wie es ist, nur 100 Meter weit gehen zu dürfen, mit Haftstrafen bedroht und total überwacht zu werden. Es gibt auch keinen Regierung mehr, kein Parlament, nur mehr einen Ministerpräsidenten, der jeden Tag härtere Maßnahmen verkündet. Auf den Straßen sieht man Polizei und Militär, die Menschen sind eingeschüchtert, haben Angst und „dürfen“ sich frühestens im August wieder etwas „freier“ bewegen. Viele werden durchdrehen, weil sie in kleinen Wohnungen eingesperrt sind, alleine oder mit anderen. Es wird viele Betriebe dann nicht mehr geben, immer mehr wird online erledigt werden und persönlicher Kontakt die Ausnahme. Nun werden Eurobonds gefordert, die unter anderem Italien helfen sollen, aber natürlich faschistoide Zustände unterstützen. Wir sind jedoch gleich bei bekannten Deep State-Netzwerken, wenn wir uns diese Debatte näher ansehen:

Wie erklärt sich die Tatsache, dass die Bundesregierung trotz eindringlichen Warnungen namhafter Virologen zu lange untätig blieb. Dabei lag seit 2012 eine Bundestagsstudie als fertiger Schlachtplan zur Bekämpfung einer neuartigen Corona-Epidemie öffentlich bereit.

Langzeitleistungsbezieher sind eine der Problemgruppen am deutschen Arbeitsmarkt. Es handelt sich um erwerbsfähige Personen, die in 21 der letzten 24 Monate Hartz-IV-Leistungen bezogen haben. Dennoch werden sie kaum gefördert. Im Oktober 2019 hatte gerade einmal jeder vierte der rund 2,7 Millionen Langzeitleistungsbezieher in den vorigen zwölf Monaten an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme teilgenommen. Die übrigen rund drei Viertel wurden in dieser Zeit nicht gefördert.

Knapp 2,23 Millionen Arbeitslose gab es im Dezember 2019. Doch mit fast 6,33 Millionen lebten nahezu dreimal so viele Menschen in Deutschland von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen, darunter knapp 1,89 Millionen Kinder und Jugendliche. Denn nur ein Teil derer, die staatliche Unterstützung benötigen, gilt auch als arbeitslos im Sinne der Statistik. Im Dezember (teilweise aktuellste verfügbare Werte durch Wartezeiten in der Statistik) gab es knapp 2,23 Millionen Arbeitslose gemäß der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Gleichzeitig lebten aber beinahe 6,33 Millionen Menschen von Arbeitslosengeld und/oder Hartz-IV-Leistungen. Knapp 842.000 Menschen bezogen Arbeitslosengeld und rund 5,55 Millionen Menschen lebten in einem Hartz-IV-Haushalt, einer so genannten Bedarfsgemeinschaft, darunter fast 1,89 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren (November 2019).

Im November 2019 gab es knapp 3,8 Millionen erwerbsfähige Hartz IV-Empfänger, aber gerade einmal 36 Prozent von ihnen gelten als arbeitslos im Sinne der Statistik. Mit 64 Prozent wird der überwiegende Teil von ihnen nicht zu den Arbeitslosen gezählt. Das zeigt die Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Im November 2019 lebten in Deutschland knapp 5,6 Millionen Menschen in einem Hartz IV-Haushalt. Annähernd 3,8 Millionen der Hartz-IV-Empfänger waren im erwerbsfähigen Alter zwischen 15 Jahren und der Regelaltersgrenze und konnten grundsätzlich einer Arbeit von mehr als drei Stunden täglich nachgehen. Doch von den 3,8 Millionen Erwerbsfähigen im Hartz-IV-System galten im November 2019 nur knapp 1,4 Millionen beziehungsweise 36 Prozent gemäß der BA-Statistik als arbeitslos. Wie ist das möglich?

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Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan trotz Krieg und Coronakrise fort. Mehr zivile Opfer bei westlichen Luftangriffen am Hindukusch denn je. Mitten in der Coronakrise setzt die Bundesrepublik ihre Sammelabschiebungen nach Afghanistan fort. In der vergangenen Woche wurden 39 Afghanen aus Deutschland zwangsweise nach Kabul geflogen, obwohl das Land weiterhin vom Krieg erschüttert wird und nun auch noch unter der Covid-19-Pandemie leidet; andere Staaten haben ihre Grenzen mittlerweile für die Einreise aus Deutschland geschlossen, da die Bundesrepublik eines der Länder mit den meisten Infektionen weltweit ist. Gleichzeitig hat der Bundestag den Bundeswehreinsatz am Hindukusch um ein weiteres Jahr bis Ende März 2021 verlängert; er ist inzwischen in das 19. Jahr gegangen, ohne dass auch nur irgendeine Aussicht auf einen militärischen Sieg gegeben wäre.

Die New York Times berichtet, dass bei den "Vergeltungsschlägen" der USA im Irak reguläre irakische Soldaten und Polizisten sowie ein Zivilist getötet wurden: Irakische Militärbeamte verurteilten das US-Militär am Freitag scharf für die über Nacht durchgeführten Luftangriffe, bei denen, wie sie sagten, drei irakische Soldaten, zwei Polizisten und ein Zivilarbeiter getötet und ein im Bau befindlicher ziviler Flughafen beschädigt wurden.

Die USA schickt Soldaten in den Jemen: Auf der jemenitischen, von den Vereinigten Arabischen Emiraten besetzten Insel Sokotra trafen in diesen Tagen weitere US-Militärs ein, Patriot-Raketensystem sind schon errichtet. Eine von Saudi-Arabien angeführte Koalition aus arabischen und westlichen Staaten führt seit Jahren Krieg gegen den Jemen. Die Insel Sokotra kommt auch abgesehen davon nicht zur Ruhe: Somalische Medien berichten von Protesten gegen das Ansinnen der somalischen Regierung, das Seegebiet um die jemenitische Insel als Ölfördergebiet auszuweisen.

Längst ist der Konflikt in Libyen zu einem internationalen Stellvertreterkrieg mutiert. Aktuell wird das Land mit hochmodernen Waffensystemen geflutet. Laut US-Analysten eignet sich Libyen als Testfeld für US-Truppen, um sich auf die sogenannte "great-power competition" vorzubereiten. Es war der Innenminister der libyschen Regierung der Nationalen Einheit, der den USA vor wenigen Tagen ein verlockendes Angebot machte. Demnach zeigte sich Fathi Baschagha offen für die Einrichtung eines US-Stützpunkts im nordafrikanischen Land – um dadurch den wachsenden Einfluss Moskaus auf dem afrikanischen Kontinent entgegenzuwirken.

Flo Osrainik - Für die Bundesregierung ist Palästina kein Staat, folglich wäre der Internationale Strafgerichtshof, ICC, für Kriegs- und Menschenrechtsverletzungen Israels gegenüber Palästinensern nicht zuständig. International wird Palästina mehrheitlich als Staat anerkannt, die Staatsgründung wurde 1988 ausgerufen und bei den Vereinten Nationen hat Palästina seit 2012 einen Beobachterstatus. Ein souveräner Staat ist das besetzte Palästina allerdings nicht.

Damascus, SANA-Health Ministry announced on Monday that a second person detected with coronavirus in Syria has died. “A second death case of the coronavirus was registered today, it is one of the 10 cases detected in Syria,” the Ministry said in a statement. Health Ministry announced on Sunday that a woman who had contracted Coronavirus …

Die niederländische Staatsanwaltschaft erhebt beim Strafprozess zum MH17-Unglück massive Vorwürfe gegen Russland und russische Geheimdienste. Dabei setzte ausgerechnet das internationale Untersuchungsteam JIT proaktiv auf die Mitarbeit des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU.

von Damian Wilson - Steigende Spannungen zwischen den Mitgliedsstaaten der EU wegen unterschiedlicher Herangehensweisen beim Umgang mit dem Ausbruch von COVID-19 könnten ein neues, besonders unwillkommenes Problem für die Union auf den Plan rufen: Den "CorExit". EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz Janez Lenarčič erklärte, Brüssel arbeite an einem regionalen Ansatz zur Bewältigung der COVID-19-Krise. Derweil zeigen die jüngsten Zahlen mehr als 10.000 Fälle von Corona-Infektionen allein in Italien, jeweils fast 2.000 in Frankreich, Deutschland und Spanien sowie Hunderte in den restlichen Ländern des Kontinents. Angesichts dieser Zahlen, die wahrscheinlich immer weiter ansteigen werden, muss dieser "regionale Ansatz" schnellstmöglich ausgearbeitet werden. Am besten gestern. Deutliche Zeichen der Spaltung unter den EU-Mitgliedern machen sich bemerkbar

Die Antwort des Staates auf den Corona-Schock zeigt, dass den meisten die makroökonomische Dimension des Problems noch nicht bewusst ist. Auch der Sachverständigenrat kommt zu einer historischen Fehleinschätzung. Der Artikel Alte Dogmen blockieren wirksame Lösung erschien zuerst auf MAKROSKOP.
Letzte Aktualisierung am 31.03.2020 09:31