Meldungen

Am 12. November 2019 haben sich 100 Menschen an der Demonstration gegen die kriegerische Außenpolitik der BRD und den Angriffskrieg der Türkei gegen Rojava unter dem Motto „64 Jahre – Kein Grund zu feiern – Bundeswehr abschaffen“ beteiligt. Die Demonstration begann um 9 Uhr am Potsdamer Platz. Am Kriegsministerium und an der türkischen Botschaft gab es Zwischenkundgebungen. Die Berliner Polizei hatte eine Allgemeinverfügung erlassen und den Bereich um den Platz der Republik weiträumig abgesperrt. Es gab ein massives Polizeiaufgebot, inklusive Reiter*innen-Staffel und Hunden. Die Demo wurde durch die Polizei noch vor Ebertstraße Ecke Behrensstraße gestoppt – mehr als einen halben...

Anlässlich des 81. Jahrestags der bundesweiten Pogrome gegen die jüdische Bevölkerung fanden in ganz Deutschland Gedenkveranstaltungen statt, so auch in Ludwigsburg und im Rems-Murr-Kreis. Uns als antifaschistischer Gruppe war es wichtig bei beiden Gedenkkundgebungen präsent zu sein und unsere Inhalte bekannt zu machen.

In 2018/19 gingen Repressionsbehörden mehrmals gegen vermeintliche Adbusting-Aktivist*innen vor. Wer verdächtigt wurde, Werbeplakate verändert zu haben, sah sich mit Hausdurchsuchungen und DNA-Proben konfrontiert. Den bisherigen Höhepunkt dabei bildeten ein Gerichtsprozess in Berlin und ein  Eintrag für Adbusting im Bundesverfassungsschutzbericht. Doch sonderlich erfolgreich ist die Kriminalisierung bisher nicht. Mehrere Verfahren und ein Gerichtsprozess wurden eingestellt, die Staatsanwaltschaft Erfurt bestreitet sogar öffentlich eine mögliche Strafbarkeit.

In Bielefeld demonstrieren 230 Neonazis und Holocaust-Leugner. An die 15 000 Menschen stellten sich ihnen entgegen.

For years, the „Identitarian Movement (IB)“ (German for: „Generation Identity“ (GI)) was a favorite project of the so-called „New Right“…

Wie weit rechtsextreme Ideologie in der AfD verbreitet ist, tritt aktuell mit einer derartigen Geschwindigkeit zutage, dass dem publizistisch kaum…

PROTESTKUNDGEBUNG: Montag, 18. November, 17 Uhr, Odeonsplatz, München Am 18. November 2019 soll ein öffentliches Bundeswehr-Gelöbnis im Hofgarten durchgeführt werden. Dort befindet sich das im Dezember 1924 eingeweihte Kriegerdenkmal, das bis heute auch als Aufmarschort für nationalistische, faschistischeund revanchistische Organsiationen dient. Seit mehreren Jahren findet eine zunehmende Militarisierung des öffentlichen Raumes statt. Sie korrespondiert mit den permanenten Erhöhungen der Ausgaben für Militär und Rüstung und mit den Auslandsaktivitäten der Bundeswehr. Diese verstoßen jedoch teilweise nicht nur gegen das Völkerrecht, sondern auch gegen das Grundgesetz (Artikel 87a). Dabei ist seit langem erwiesen, dass Militäreinsätze keine Konflikte lösen, sondern sie verstetigen. Dennoch fordert die neue Verteidigungsministerin AKK die weitere Erhöhung der Militärausgaben, „eine einsatzbereite Bundeswehr“, „handfeste militärische Fähigkeiten“ und die „Sichtbarkeit der Bundeswehr“ durch „Zapfenstreiche und Gelöbnisse in der Öffentlichkeit“.

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez hat den Putsch in Bolivien vom gestrigen Sonntag energisch verurteilt. Auf Twitter schrieb er: “Die Rechte greift mit ihrem gewaltsamen und feigen Staatsstreich die Demokratie in Bolivien an. Dem Putsch gilt unsere energische Verurteilung und dem brüderlichen Präsidenten Evo Morales Ayma unsere Solidarität. Die Welt muss sich für das Leben und die Freiheit Evos mobilisieren.” Auch Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla brachte in diesem sozialen Netzwerk die energische Verurteilung des Staatsstreichs und die Solidarität mit Evo, Protagonist und Symbol des Anspruchs der Ureinwohner Unseres Amerikas, für das Außenministerium unseres Landes zum Ausdruck. 

Wir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) zu den jüngsten Ereignissen in Bolivien: Wir sind heute Zeugen eines Staatsstreichs gegen die rechtmäßig konstituierte und gewählte Regierung des Plurinationalen Staats Boliviens geworden. Die rechtsextremen Putschisten, die Militär- und Polizeikräfte und die OAS, haben die politische und demokratische Destabilisierung gefördert die dem bolivianischen Volk heute eine Blutvergießen aufzwingt. Wir fordern Maßnahmen zur Ablehnung des Staatsstreichs, wir stehen in Solidarität mit Präsident Evo Morales und fordern die internationale Gemeinschaft auf sein Leben zu schützen. Darüber hinaus bekunden wir unsere Solidarität mit der Bevölkerung des Landes, die jetzt mit einer imperialistischen Beteiligung in ihrem Land konfrontiert ist, welche gefährliche Bedingungen für ihre Zukunft schafft.

Wir berichteten in den letzten Wochen von dem großen Erfolg der grünen Partei. Und scheinbar verhalten sich immer mehr Menschen und Wähler wie gehirngewaschen, wenn es um das Klima geht. Es geht hier um eine grüne Ideologie, die auch Hitler nicht besser inszenieren hätte können. Und viele Menschen folgen der Ideologie blindlings. Zumindest sind das die Worte von einer Großmutter, die den Zweiten Weltkrieg in ihren Kinder- und Jugendjahren miterleben musste.

Weiterhin lesen wir die geschönten Überschriften in den Medien über eine sinkende Arbeitslosigkeit in Deutschland, es sei uns noch nie so gut gegangen wie heutzutage. Na, prima, dann hat ja die Politik alles richtig gemacht, wird der unkrtische Beobachter sich selbst beruhigend einreden und sich nur noch wundern, wenn ein paar ewig Gestrige meinen, daß da etwas nicht stimmen mag. Oder könnten am Ende die Ermahnungen, doch mal genauer hinzuschauen, die Sinne wieder schärfen?

Wohl im Bewußtsein das ihr diese hohle „Drohung“ eines völlig unqualifizierten Mitarbeiters des Maßnahmeträgers nichts anhaben kann, erschien diese drei Tage.

Weitere Rubriken

Grid List

At least 62 worshippers have been killed and more than 100 injured in bomb explosions at a mosque in eastern Afghanistan during Friday prayers.

Millions of Shia Muslim mark Arba`een at the shrine of Prophet Mohammed`s grandson Imam Hussein (PBUH) in the holy Iraqi city of Karbala.

A new CNN investigation released on Saturday found that that American military hardware has been distributed to militant groups in Yemen, including the UAE-backed southern separatists, al-Qaeda-linked militants and hardline Salafi militias.

2. Haftar’s army entered town Marzuq, southwest of Libya. Marzuq was under control of Abu Bakr al-Soqi, a subgroup of Shura Council of Benghazi Revolutionaries, ally to GNA.

The decades-long struggle by tens of thousands of Israelis against being uprooted from their homes – some for the second or third time – should be proof enough that Israel is not the western-style liberal democracy it claims to be. Last week 36,000 Bedouin – all of them Israeli citizens – discovered that their state is about to make them refugees in their own country, driving them into holding camps. These Israelis, it seems, are the wrong kind. Their treatment has painful echoes of the past. In 1948, 750,000 Palestinians were expelled by the Israeli army outside the borders of the newly declared Jewish state established on their homeland – what the Palestinians call their Nakba, or catastrophe.

Tehran, SANA-  The Forum of Business and Economic Opportunities with Syria on Tuesday kicked off at headquarters of the Trade Promotion Organization (TPO) at the Iranian capital city of Tehran. The Forum aims to introduce the Iranian private sector to the investment opportunities in Syria and to increase its presence in Syria in the upcoming …

Eva Bartlett traveled to the besieged Donetsk People’s Republic to see firsthand how residents are faring amidst a western-backed Ukrainian incursion. On September 2, I left the southern Russian city of Rostov-on-Don via minibus heading northwest to the border of the Donetsk People’s Republic (DPR) and on into Donetsk. For my first few days there, I rented an inexpensive apartment in the heart of the city. Walking on a long tree-lined and cafe-filled pedestrian walkway, life seemed normal. But I would soon find that for the people living in Donetsk, it is anything but.

Der britische Premier Boris Johnson verkörpert, was sich Negatives über einen Politiker sagen lässt: Narzisst aus Leidenschaft, Opportunist aus Ueberzeugung , Verbreitung von Lügen als Tagesbotschaft, Verachtung für Frauen, denen er gegenüber auch schon mal handgreiflich wird , bzw Geld zuschanzt, wenn sie ihm erotisch zugetan sind. Rebell – allerdings nur, soweit es Auesserlichkeiten wie die Haartolle oder sein schlampiges Aussehen angeht. Nun hat er es geschafft: Trotz der Niederlagen im Parlament hat er seine “Versprechungen” eingehalten

Eine „Kritik der politischen Ökonomie“ bedarf einer realistischen Ökonomik. Marx hätte sich daher der MMT bedient. Manche Marxisten dagegen perpetuieren lieber die „selbstgefälligen Vorstellungen der bürgerlichen Produktionsagenten“, um nicht ihre „ewigen Wahrheiten“ infrage stellen zu müssen. Der Artikel Das Elend der marxistischen Ökonomik erschien zuerst auf MAKROSKOP.
Letzte Aktualisierung am 13.11.2019 10:30