Entsetzen im Bendler-Block: Nachdem nicht mal die aufwendig für viele Millionen produzierten Web-Serien die Lücken im Personal des staatlichen Gewaltmonopols schließen können, müssen die uniformierten Lametta-Träger*innen auch noch Hohn und Spott direkt vor der Haustür verkraften. Nicht nur massiv am S-Bahn-Ring, auch direkt gegenüber des Kriegsministeriums hatten die Militärs Werbewände angemietet, um stolz den eigenen Leuten die neuen Plakate vorführen zu können. Doch statt der erhofften Image-Werbung prangten den Befehlsempfänger*innen darauf nun Hinweise auf unliebsame Tatsachen entgegen.

Die Tragödie um das argentinische U-Boot ARA San Juan vertieft und verstrickt sich im Gewirr der Widersprüche und des Staatsgeheimnisses. Am vergangenen 30. November, 15 Tage nach dem spurlosen Abtauchen des von den Nordseewerken in Emden 1985 an Argentinien verkauften deutschen U-Boots vom Typ TR 1700, mit elektrischem Batterieantrieb, erklärte Kapitän Enrique Balbi, Pressesprecher der […]

Stellungnahme zu den Anträgen 590/2017 und 594/2017 der CDU-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat Jugendzentrum in Selbstverwaltung "Friedrich Dürr" Die Gemeinderatsfraktion der CDU hat zu den diesjährigen Haushaltsberatungen zwei Anträge gestellt, die darauf abzielen, dem selbstverwalteten Jugendzentrum "Friedrich Dürr" sämtliche Mittel und Räume zu entziehen. Eine nachvollziehbare Begründung dafür, weshalb die CDU-Fraktion einem wichtigen Teil der Jugendkultur in Mannheim den Garaus machen möchte, findet sich in den Anträgen nicht. Stattdessen meint sie offenbar, es sei Begründung genug, das basisdemokratische und pluralistische JUZ mit der diffusen Zuschreibung...

Viele Menschen erkennen die atomare Gefahr nicht – dabei ist sie real. Das sagt Matthias van der Minde im Interview mit den NachDenkSeiten. Van der Minde, der als Lehrer Englisch, Politik und Wirtschaft an den beruflichen Schulen Korbach und Bad Arolsen unterrichtet, setzt sich seit vielen Jahren mit der atomaren Bedrohung auseinander und verweist darauf, […]

 

Der vorliegende Text wurde vom Rest des ehemaligen W2H-Bündnisses Mitte Oktober abschließend diskutiert und verabschiedet. Er sollte ein Teil eines umfangreicheren Auswertungstextes sein, der sich mit mehreren kritischen Punkten der W2H-Mobilisierung auseinandersetzt. Dieses Vorhaben ist gescheitert.

 

 

Mit Radical Esthetique gibt es seit kurzem eine neue Bekleidungsmarke aus den Reihen der "Identitären" Jungfaschisten. Der Künstler hinter der Marke, Frank Reißner, ist Kraft seiner Zeichenfähigkeiten zudem auf verschiedene Weise in mehrere andere Projekte des völkischen Klüngels um die "Identitären","Einprozent", Burschenschaften und Co. Eingebunden und taucht in den letzten Monaten vermehrt an der Seite von Führungskadern der deutsch-faschistischen Bewegung auf. Darum im Folgenden ein erster Überblick zu seinem bisherigen politischen Aktivismus, der sich längst nicht nur auf das Designen von extrem rechter Mode...

Die Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn AG am 14. Dezember 2016 hatte ein spannendes Ergebnis

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di brach die heute stattgefundenen Sondierungsgespräche zu den Tarifkonflikten an der Uniklinik Düsseldorf nach 60 Minuten ab. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) solidarisiert sich mit den Beschäftigten der Uniklinik Düsseldorf. Es war die richtige Entscheidung von ver.di die heutigen Sondierungsgespräche für gescheitert zu erklären.

Anstatt, wie von ver.di vorgesehen, über ausreichend Personal in der Klinik und einen Tarifvertrag für die...

Die gekürzte Fassung der Auswertung des Bundestagswahlkampfes der DKP durch Männe Grüß, Mitglied des Sekretariats des Parteivorstandes der DKP erschien in der UZ vom 8. Dezember 2017. Hier nun die Langversion:

Ich möchte zu Beginn mit einer Tradition brechen, die es bei der Auswertung von Wahlen gibt. Ich möchte meine Auswertung nicht damit beginnen, festzuhalten, dass Wahlen verboten wären, wenn sie wirklich etwas verändern würden. Ich verzichte darauf nicht, weil ich die Aussage für falsch...

Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Krankenhäusern,
wir unterstützen euch in eurem Kampf um eine Personalbemessung. Wir wissen, die Zustände im Krankenhaus sind unhaltbar. Das richtet sich nicht gegen euch – im Gegenteil. Wir wollen mehr von euch, weil das besser für alle ist!
Liebe Patientinnen und Patienten, liebe Angehörige,
Sie erfahren es tagtäglich selber, unter welchem Druck die Kolleginnen und Kollegen im Krankenhaus sind. Doch sie selber haben kaum einen Einfluss auf die...

Von Wolfgang Bittner. Die Polizei kam im Morgengrauen. Am 5. Dezember stürmen in Göttingen um sechs Uhr morgens etwa 25 schwer bewaffnete vermummte Polizisten die Privatwohnung eines Politikers (Kreistagsabgeordneter) der Piratenpartei erst anschließend wird der Durchsuchungsbeschluss vorgezeigt. Der Vorwurf lautet: Landfriedensbruch anlässlich der Teilnahme an einer Demonstration gegen den G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli 2017. […]

Tagesordnung

  1. Zur Auswertung der Bundestagswahlen und des Wahlkampfs
    Referent: Männe Grüß
  2. Öffentlichkeitsarbeit der DKP
  3. Vorbereitung des 22. Parteitags
    * Bilanz der Diskussion zum Leitantrag an den 22. Parteitag
    * Antrag zur Parteistärkung
    * Antrag zum Statut
    * Personaldebatte
    * Tätigkeitsbericht
  4. 20. UZ-Pressefest
  5. Parteiauseinandersetzung

Download 11. Tagung des Parteivorstandes vom 25./26. November 2017

6,7 Millionen Erwerbstätige verdienten im letzten Jahr unter 8,50 Euro pro Stunde, wenn die reale Arbeitszeit zugrunde gelegt wird – das stellt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) in seiner aktuellen Studie fest. 1,8 Millionen von ihnen hätten einen gesetzlichen Anspruch auf den Mindestlohn gehabt. »Das zeigt erstens, dass der Geltungsbereich des gesetzlichen Mindestlohns ausgeweitet werden muss. Zweitens muss dringend härter gegen diejenigen Unternehmen vorgegangen werden, die durch Tricksereien den Mindestlohn offenbar dauerhaft umgehen wollen und drittens braucht es eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns«, erklärt dazu Olaf Harms, Leiter der Kommission Betriebs- und Gewerkschaftspolitik der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP).

Der Weltfriedensrat (WPC) verurteilt entschieden die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Die US-Entscheidung ist eine klare Verletzung von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates über den Status der Stadt als Teil der besetzten palästinensischen Gebiete. Die Entscheidung ist ein Beweis für die Voreingenommenheit des Führers der Imperialisten der Welt und für seine offene Unterstützung der israelischen Besatzung und ihrer Fortsetzung.

6,7 Millionen Erwerbstätige verdienten im letzten Jahr unter 8,50 Euro pro Stunde, wenn die reale Arbeitszeit zugrunde gelegt wird – das stellt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) in seiner aktuellen Studie fest. 1,8 Millionen von ihnen hätten einen gesetzlichen Anspruch auf den Mindestlohn gehabt.

„Das zeigt erstens, dass der Geltungsbereich des Gesetzlichen Mindestlohns ausgeweitet werden muss. Zweitens muss dringend härter gegen diejenigen Unternehmen vorgegangen...

Letzte Aktualisierung am 11.12.2017 04:00
Miroslav Gregoric MGregoric Miroslav Gregoric

RT @haraldpflueger: Nouvelle arrestation de Mikheïl Saakachvili à Kiev, placé en détention provisoire: L`accusant de fomenter un coup... ht…

49 minutes ago Reply Retweet Favorite
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