Meldungen

Im Rahmen der Proteste gegen fundamentalistische Abtreibungsgegner*innen in München kam es gegen Ende des Fundiaufmarsches heute zu einer Ingewahrsamnahme eines anarchistischen Pro Choice Aktivisten. Es handelt sich dabei um den gleichen Aktivisten, der am gestrigen 24. Juni einen Prozess wegen seines Engagements gegen fundamentalistische Abtreibungsgegner*innengehabt hätte. Dieses Verfahren wurde vor der Verhandlung jedoch durch die Richterin eingestellt.

Wir dokumentieren im folgenden seinen Erlebnisbericht der heutigen Ingewahrsamnahme:

Die regierende AKP und ihr Bündnispartner MHP stecken bei den erneuerten Bürgermeisterwahlen in Istanbul vom 23. Juni eine heftige Niederlage ein. Warum die klassischen Taktiken der AKP diesmal nicht zogen und wovor revolutionäre Linke auf der Hut sein müssen: Eine Analyse.

 

Die Großbeerenstr. 17A in Kreuzberg wurde am 8. September 2018 besetzt und am 29. Mai 2019 geräumt. Wir wollen hier in einem kurzen Überblick die für einige vielleicht etwas kurios anmutenden Umstände der Räumung beschreiben. Wenn daraus für zukünftige Aktionen gelernt werden kann, wäre damit ein zusätzlicher Zweck erfüllt.

 

Um den Zeilenumfang der Darstellung einzugrenzen, werden wir uns hier auf die Beschreibung der Räumung am 29. Mai konzentrieren. Eine Zusammenfassung der Ereignisse in der Zeit vom 8. September 2018 bis zum 29. Mai 2019 folgt etwas später in einem weiteren Text.

 

 

Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke bekannte sich nun der langjährige Neonazi aus Kassel Stephan Ernst zu der Tat. Er sagt, er habe allein gehandelt. Was alles gegen die These des „einsamen Wolfes“ spricht:

Alice Weidel kennt sich mit dem Klima auf dem Mars besser aus, Beatrix von Storch will erstmal Beweise “und sonst was” und andere glauben, dass Windräder Stürme produzieren. 

Rechtspopulistische Wahlerfolge schmerzlichen Ausmaßes könnten die politische Landschaft in Sachsen, Brandenburg und Thüringen einschneidend beeinflussen. Zeit zu handeln für  #diesejungenleute…

Attac ruft zur Teilnahme an der Demonstration an der US-Air Base Ramstein auf Am Samstag wird an den Toren der US-Air Base Ramstein wieder eine große Demonstration der Friedensbewegung gegen die kriegerischen Aktionen stattfinden, für die dieser Luftwaffenstützpunkt der US-Army seit Jahrzehnten ein zentrales Drehkreuz bildet.

„Die Verachtung der Menschenrechte durch die EU und deren Mitgliedstaaten hat einen bitteren Höhepunkt erreicht. 42 gerettete Menschen und die Crew der ‚Sea-Watch 3‘ harren nunmehr zwei Wochen auf hoher See aus und warten vergebens auf einen sicheren europäischen Hafen. Statt Schutzbedürftige zu schützen, versenkt die EU die Menschenrechte im Mittelmeer und die Bundesregierung schweigt. Statt die Crew der deutschen Seenotretter zu unterstützen, billigen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) die tödliche Abschottungspolitik der EU“, erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, zur Lage auf dem Rettungsschiff, dem die Einfahrt in Hoheitsgewässer durch die rechtspopulistische Regierung Italiens verweigert wird.

Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des Zentralkomitees der Tudeh-Partei des Iran: Nach den letzten Meldungen der vergangenen Tage, steht unser Land an der Schwelle zu einer sehr gefährlichen militärischen Auseinandersetzung mit der Trump-Regierung. Die Zunahme der Spannungen am Persischen Golf lässt keinen Zweifel daran, dass die reaktionären Kräfte in der Region, an der Spitze das mittelalterliche Regime Saudi-Arabiens, das Apartheidregime Israels und ein paar bedeutenden Personen der Administration des Außenministeriums der Trump-Regierung, wie Mike Pompeo und John Bolton, dabei sind, die Vorbereitungen für eine militärischen Auseinandersetzung gegen unser Land durchzuführen.

Weiterhin lesen wir die geschönten Überschriften in den Medien über eine sinkende Arbeitslosigkeit in Deutschland, es sei uns noch nie so gut gegangen wie heutzutage. Na, prima, dann hat ja die Politik alles richtig gemacht, wird der unkrtische Beobachter sich selbst beruhigend einreden und sich nur noch wundern, wenn ein paar ewig Gestrige meinen, daß da etwas nicht stimmen mag. Oder könnten am Ende die Ermahnungen, doch mal genauer hinzuschauen, die Sinne wieder schärfen?

Wohl im Bewußtsein das ihr diese hohle „Drohung“ eines völlig unqualifizierten Mitarbeiters des Maßnahmeträgers nichts anhaben kann, erschien diese drei Tage.

Spätestens mit Andreas Heyers Essay „Die Utopie steht links!“ (Rosa-Luxemburg-Stiftung 2006) ist eine populäre Gattung wieder in den Fokus politisch interessierter Menschen geraten: Die Fantastik. Die Gesellschaft verbessern zu wollen braucht Fantasie, sich Neues vorzustellen, von einer anderen Welt träumen zu können. Untrennbar von der utopischen Dimension ist die reflexive und ironische Funktion der Fantastik. Das jüngst publizierte Buch „Funktionen der Fantastik: Neue Formen des Weltbezugs“ stellt diesen gesellschaftskritischen Aspekt in den Mittelpunkt.

Weitere Rubriken

Grid List

Wir sind es gewohnt Anarchismus als ein rein westliches Phenomen zu betrachten. Rebellionen, Ausschreitungen und Aufstände im nahen Osten werden mehr mit Islamist_innen als mit Anti-Authoritären Ideen in Verbindung gebracht. All dies schafft einige Stereotype über die Bewohner_innen und diese Regionen. Wieauchimmer, es zeigt sich das Gruppen von Anarchist_innen sogar dort existieren wo amerikanische Bomben fallen und Menschen für Facebook-Einträge hingerichtet werden. Pramen interviewte die "Union of Anarchists of Iran and Afghanistan".

Eure Gruppe nennt sich Vereinigung von Anarchisten aus Iran und Afghanistan. Was motivierte euch eure Kräfte in beiden Ländern zu vereinen? Geographische...

Die Bundesregierung will offensichtlich die Umsetzung des Bundestagsbeschlusses unterlaufen, der den Einsatz der Bundeswehr im Irak an eine Zustimmung des Iraks bindet. Die Frist, bis zu der eine Einladung der Bundeswehr durch den Irak vorliegen muss, ist seit dem 30. April abgelaufen. Große Bevölkerungskreise im Irak wollen kein ausländisches Militär mehr dulden.

Many Yemenis like Mukhtafi want to buy pasta, soup and samosas during Ramadan, but find it challenging to find or buy alternatives to Saudi or Emirati products."For example, a local alternative for the foreign macaroni product is available, but it is worse than the foreign product and its price is higher. This is a problem," Mukhtafi said. "There`s got to be an alternative available, so the citizen does not feel there`s a problem".

La Tunisie, l`Algérie et l`Egypte ont condamné mercredi les flux continus d`armes et de «combattants terroristes étrangers» en Libye, où le processus politique est dans l`impasse depuis le début de l`offensive début avril du maréchal Haftar sur Tripoli.

Heiko Flottau hat für die NachDenkSeiten dieses Buch besprochen. Ich kenne keine Veröffentlichung, deren Lektüre einem so grundlegend alle Illusionen über eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen Israel und Palästina raubt. Es ist informativ und desillusionierend. Damit bewahrt einen die Lektüre vor Fehleinschätzungen.

Hama, SANA- Syrian Arab Army units expanded operations against Jabhat al-Nusra terrorists and others terrorist groups and targeted them with artillery strikes in response to their attacks with rocket shells on towns in Hama northern countryside. SANA’s reporter in Hama said on Wednesday  that army units carried out artillery strikes against fortifications and supply routes …

SITUATION MILITAIRE 01‘15 » – Bilan des bombardements de l’armée ukrainienne lors de la semaine écoulée, 03’38 » – L’OSCE détecte la présence d’armes lourdes ukrainiennes absentes des zones de stockage, 05’18 » – Les FAU tirent sur les civils et les infrastructures vitales de la RPD, 10’30 » – L’armée ukrainienne tire sur une mosquée le jour de l’Aïd el-fitr, 18’43 » – Kiev essaye de dédouaner ses soldats de leurs crimes de guerre, 30’31 » – La secrétaire de presse de Zelensky admet que l’armée ukrainienne tire sur des civils dans le Donbass

La première ministre britannique Theresa May, consciente qu’elle n’avait pas la capacité de diriger son gouvernement, de gouverner son parti ou de ratifier le projet le plus important pour son pays depuis la Seconde Guerre mondiale, la sortie de l’Union Européenne, a démissionné et quittera son poste le 7 juin pour un autre leader conservateur.

Wenn man sich innerhalb der SPD auf sozialdemokratische Werte beruft und dabei explizt einen Zusammenhang mit wirtschaftspolitischen Fragen herstellt, kann und darf uns das nicht kalt lassen. Der Artikel Blinde Kuh erschien zuerst auf MAKROSKOP.
Letzte Aktualisierung am 26.06.2019 16:00