Mit Schildern, Fahnen und lautstarken Parolen haben heute 3.000 Menschen in Stuttgart gezeigt, dass sie nicht müde werden, in Solidarität mit Afrin auf die Straße zu gehen. Während die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ erbitterten und erfolgreichen Widerstand gegen die Angriffe Erdogans leisten, unterstützt die kurdische, türkische und deutsche Linke diesen Widerstand mit ihren Protesten hier. Das gemeinsame Zusammenstehen wurde explizit mit einem internationalistischen Bereich auf der Demo ausgedrückt. Entschlossen wurde eine vielfältige und kämpferische Demonstration auf die Straße getragen.

 

Hiermit bekennen wir, das Rachekommando Kendal Breizh, uns zum Brandanschlag auf ein Fahrzeug der DITIB in Berlin Schöneberg, in der Nacht auf Freitag den 19. Februar 2017.

 

„Frederico Füllgraf berichtet für NachDenkSeiten exklusiv aus Südamerika. Für seinen aktuellen Artikel hat er sich einmal in einer ganz besonderen Stadt in seiner Wahlheimat Chile umgeschaut. Die südchilenische Stadt Osorno gilt seit der Besiedlung als eine Art deutsche Kolonie und ist heute noch durch deutsche Einwanderer geprägt. Ein ehemaliger Bewohner Osornos mischt sogar sehr aktiv […]

Die Verhandlungen über den SWÖ-Kollektivvertrag wurden am 24.2. in der Nacht abgeschlossen. Mit 8 Gegenstimmen und einer Enthaltung wurde das letzte Angebot der Arbeitgeber nach kontroverser Diskussion angenommen: 2,5% auf alle Lohn- und Gehaltstabellen, jedoch mindestens 48.- Euro, das sind in den unteren Verwendungsgruppen durchschnittl. 2,51 – 2,74%, für die Beschäftigten in der Pflege monatliche Zulagen von stufenweise 30,- bis 100.- €. Die Arbeitszeitverkürzung betreffend – das zentral ausgegebene, alle Berufsgruppen umfassende Kampfziel – konnte jedoch kein einziger Schritt in Richtung 35-Sdt-Woche gesetzt werden. Nur minimalste Zugeständnisse gab es für die frühere Erreichbarkeit eines einzelnen zusätzlichen Urlaubstags für eine kleine Gruppe von Beschäftigten sowie positive Regulierungen bei den Pufferstunden für Teilzeitbeschäftigte mit Durchrechnungszeitraum.

 

Blicken wir auf das letzte Jahr in Mecklenburg-Vorpommern (MV), ist der daraus resultierende Blick in die Zukunft alarmierend.

Der Text will eine (unvollständige) Grundlage zur Analyse der rechten Bewegung und Radikalisierung der AfD in Mecklenburg-Vorpommern bieten und so dazu beitragen bundesweite Entwicklungen besser zu verstehen.

 

Die Repressionsmaschinerie in Deutschland nimmt erdogan’sche Formen an. Nachdem diverse Demonstrationen in Solidarität mit Afrin gekesselt, gestoppt oder gleich ganz verboten wurden oder Polizeieinheiten, zum Teil maskiert und mit Maschinenpistolen ausgerüstet, Häuser wegen Facebook Postings oder Transparenten durchsuchten, belagerte die Wuppertaler Polizei am Freitag, den 23. Februar das AZ Wuppertal und richtete einen Kontrollpunkt auf der Marienstraße ein. Genug ist Genug!

 

 

Auch in letzter Zeit erreichten uns eine große Anzahl von Zuschriften, die weitere Aspekte obiger Themen ausleuchten und unsere Artikel zustimmend bis kritisch kommentieren. Wie immer geben die Leserbriefe die Meinung des jeweiligen Lesers, die nicht alle bei den Nachdenkseiten unbedingt teilen, wieder. Zusammengestellt von Moritz Müller. Leserbriefe zur GroKo: Sehr geehrter Herr Müller, zur […]

Mit Blick auf ihren 800. Stadtgeburtstag sucht Rostock historische und aktuelle Motive. Unter Bezug auf das diesjährige Motto der Aktion Mensch „Bildung und Persönlichkeitsentwicklung“ und in Verbindung zum 800. Stadtgeburtstag laden die Organisatoren des Teams 5.5. zu einer Zeitreise durch Rostock zum Themenfeld Behinderung und Inklusion ein. (Hobby-)Fotografen sind aufgerufen, ihre Bilder unter dem Motto […]

Eine gemeinsame Stellungnahme der Kommunistischen Jugend Tirol, des Kommunistischen StudentInnenverbandes Innsbruck und der Partei der Arbeit zur Tiroler Landtagswahl. Am kommenden Sonntag wird in Tirol ein neuer Landtag gewählt und wir können entscheiden, wer uns in den kommenden Jahren im Landtag „vertreten“ soll. Zur Wahl stehen die Österreichische Volkspartei (ÖVP), die seit 1945 den Landeshauptmann stellt, die Grünen, die seit 2013 gemeinsam mit der ÖVP regieren, die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ), die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), die Liste Fritz, die vom ehemaligen AK-Präsidenten Fritz Dinkhauser gegründet wurde, die NEOS, family – Die Tiroler Familienpartei und impuls tirol.

Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac können in Frankreich weiterhin straffrei in Apple Stores gegen Steuertricks des Konzerns demonstrieren. Das Ansinnen des  Unternehmens, vor dem Pariser Landgericht (Tribunal de Grande Instance) ein dreijähriges Hausverbot für Attac-Aktive durchsetzen und Attac Frankreich bei Zuwiderhandlung eine Strafzahlung von 150.000 Euro aufzuerlegen, ist gescheitert. Die Richter werteten in ihrem Urteil am heutigen Freitag das Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Demonstrationen höher als Profitinteressen des  Unternehmens. Die Attac-Kampagne gegen Steuertricks von Konzernen diene zudem den Interessen der Allgemeinheit.

Wir erinnern uns an den Winter 2014/15. Damals begann, von Dresden ausgehend, etwas, das in Deutschland jahrelang nicht denkbar war. Es gingen Hunderte, später Tausende unter rassistischen Parolen gemeinsam mit bekennenden Faschisten auf die Straßen Dresdens, Leipzigs, Karlsruhes. Diese rechte Bewegung war ein Motor des gesellschaftlichen Rechtsrucks der letzten Jahre. Uns, der antifaschistischen Bewegung, gelang es nicht dem angemessen zu begegnen, wir verfielen mancherorts in eine Schockstarre oder rieben uns, oft genug zahlenmäßig unterlegen, an Feuerwehraktionen auf. Hunderte Linke standen Tausenden Menschenfeinden gegenüber. Das gesellschaftliche und politische Klima wurde rauer,...

Vor dem Amtsgericht Nürtingen fand am Mittwoch den 21. Februar ein Prozess gegen 6 Antifas statt. Es ging um den Widerstand gegen den AfD-Bundesprogrammparteitag Ende April 2016 im Umfeld des Stuttgarter Messegeländes. Alle 6 wurden zu Geld- oder Bewährungsstrafen verurteilt. Einen Tag und eine Nacht später haben wir das Amtsgericht mit der Sprayparole "Antifa bleibt legitim" versehen und die Gebäudefront mit mehreren Farbbeuteln angegriffen. Das Sicherheitsglas im Eingangsbereich war leider zu hartnäckig für weitere substanzielle Veränderungen an dem Gebäude.

Am 19. Januar 2018 hat die türkische Armee ihre militärische Offensive auf Afrin, den westlichsten Kanton der demokratischen Föderation Rojava (Nordsyrien), gestartet. Unterstützung erhält die türkische Armee von IS-Kämpfern und der Freien Syrischen Armee (FSA) - mittlerweile bekannt dafür, ein Sammelbecken islamistischer und dschihadistischer Kämpfer aus dem Umfeld von Al-Quaida und der Al Nusra-Front zu sein. Der Angriffskrieg wird durch die Billigung Russlands und die Zurückhaltung der USA ermöglicht.

Der Angriff auf Afrin verfolgt vor allem ein Ziel: Die Vernichtung des Projekts Rojava. Die Operation soll die Revolution im befreiten Rojava zerschlagen und verhindern, dass die...

Am vergangenen Samstag schlossen sich Shoa-Leugner und Reichsbürger dem Missbrauch des Erinnerns an die Bombenangriffe auf Dresden an. Der geplante Aufmarsch fand nicht statt, nachdem die Polizei die Veranstaltung unter anderem wegen Leugnung und Verharmlosung des Holocausts für beendet erklärte.

1. Der so genannte Parteistärkungsantrag enthält m.E. sehr viel Richtiges, Sinnvolles, Überlegenswertes. Ob er aber zur wirklichen Stärkung der Partei beitragen kann, wage ich dennoch zu bezweifeln. Warum? Weil er die Grundsatzfrage, eine zentrale, aktuelle Streitfrage völlig ausgeklammert bzw. so spät kam, dass für die offensichtlich erforderliche, breitere Grundsatzdebatte im Vorfeld des Parteitages kaum Zeit war. Nämlich die Frage, was wir heutigen KommunistInnen in unserer heutigen und...

Ein markantes Zeichen der ‚Herrschaftssprache‘ ist es, dass sie versucht, Herrschaft und Machtverhältnisse zu verschleiern. Dies gelingt ihr auf verschiedenen Wegen. Wie der Kulturwissenschaftler Falko Schmieder im Interview mit den NachDenkSeiten aufzeigt, besteht ein Weg der Verschleierung von Herrschaft darin, Wörter zu gebrauchen, in denen die handelnden Akteure nicht mehr vorkommen. Anders gesagt: Durch eine […]

ver.di hat zu Warnstreiks bei der Deutschen Post AG in fünf Bundesländern aufgerufen, nachdem es in der dritten Verhandlungsrunde für die 130.000 Beschäftigten erneut keinen Durchbruch gab. Am Freitag, 23. Februar, sind weitere Warnstreiks zu erwarten. Am Donnerstag haben sich die Beschäftigten in der Zustellung in Nordrhein-Westfalen, Bayern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Schleswig-Holstein an den Streiks beteiligt.

Ich will versuchen, konkrete betriebliche Klassenkampferfahrungen in die Antragsdiskussion zum Parteitag einzubringen.

Ein wichtiger Aspekt der Stärkung der DKP ist der im Antrag „Für Frieden, Arbeit, Solidarität Die DKP stärken“ geforderte einheitliche Charakter der Partei und die Beschlussdisziplin.

In den 1980er Jahren habe ich (damals als Referent für Wirtschaft und Soziales im DKP-Bezirksvorstand) angewidert erlebt, wie selbsternannte „Erneuerer“ die Partei demontierten, massenhafte...

Im Dezember 2017 wurde das Urteil gegen Lisa rechtskrätig. Der BGH hat ein Revisionsverfahren abgelehnt. Somit muss Lisa die gesamte Strafe von 7 Jahren und 6 Monaten entgültig absitzen. Für die Gefährtin ist es weiterhin wichtig, das sie nach Spanien verlegt wird, damit sie in der Nähe ihres Umfelds sein kann.

Es ist nochmals zu erwähnen, dass das Verfahren gegen die Gefährtin aus den Niederlanden entgültig beendet ist. Die Staatsanwaltschaft Aachen hat die Revision zurückgezogen und somit ist das Urteil des Freispruches rechtskräftig. Sie wurde auch beschuldigt an einer Bankenteignung in Aachen teilgenommen zu haben.

Wir freuen uns sehr für die Gefährtin aus den Niederlanden.

Schreibt...

        Ich packe meine letzten Sachen in die große Sporttasche, in der Hoffnung diese zu Hause auspacken zu können. Jeder hat mir dazu geraten im Falle einer Haftverschonung direkt vom Gericht aus in die „Freiheit“ zu entweichen. Nicht nochmal zurück in meine Zelle. Nicht nochmal zurück, um sich gebührend zu verabschieden. Nicht die Zeit die Sachen mit Gewissheit zu packen. Es kommt öfter vor, dass die Staatsanwaltschaft noch etwas findet, um dich doch da zu behalten. Ich verabschiede mich von meinen Haftbrüdern. Sie sind sich sicher, dass ich nicht zurückkomme. Genauso wie meine Freunde draußen. Meine Anwältin beschreibt die Verschonung als das wahrscheinlichste Ergebnis. Es fällt mir...

Treffen des Sekretariats des Parteivorstandes mit Mitgliedern des Netzwerks Kommunistische Politik ohne Ergebnis

Zwei Wochen vor dem 22. Parteitag der DKP hat es noch einmal den Versuch gegeben, die Parteiauseinandersetzung zu entschärfen. Dazu hatte der Parteivorstand sein Sekretariat beauftragt, VertreterInnen des sogenannten „Netzwerkes kommunistische Politik in der DKP“ zu einem Gespräch einzuladen. Die Zielstellung war klar: Es geht um die Überwindung der Herausbildung einer Fraktion...

Letzte Aktualisierung am 25.02.2018 14:01
j_e_l j_e_l_23 j_e_l

@haraldpflueger "Conjuring Hitler: How Britain and America Made the Third Reich" ISBN-13: 978-0745321813

3 hours, 55 minutes ago Reply Retweet Favorite
nach oben

Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden.